Sanktionen nicht verlängert: Russischer Oligarch Alischer Usmanow spaltet EU
Victor Orban kann in der EU keine Russland-Sanktionen mehr blockieren - dafür tun es jetzt andere. Die Verlängerung eines umfangreichen Maßnahmenpakets droht am Widerstand zweier Länder zu scheitern. Sie wollen einen bestimmten Oligarchen von der Sanktionsliste streichen.
In der EU gibt es erneut Streit um Russland-Sanktionen. Wie ein Sprecher der derzeitigen irischen Ratspräsidentschaft mitteilte, konnten sich die Mitgliedstaaten nicht darauf einigen, die heute auslaufenden Strafmaßnahmen gegen rund 3000 Personen, Einrichtungen und Unternehmen wie ursprünglich geplant um zwölf Monate zu verlängern. Vereinbart wurde demnach lediglich eine Verlängerung um sieben Tage bis Mitternacht am 22. September. Bis dahin sollen weitere Gespräche über Streitfragen geführt werden.
Grund für die Querelen ist insbesondere die Forderung der Slowakei, die EU-Sanktionen gegen den russischen Oligarchen Alischer Usmanow aufzuheben. Das Land droht demnach, die Verlängerung aller Strafmaßnahmen zu blockieren, wenn Usmanow nicht von der Liste genommen wird. Laut Diplomaten wurde die Slowakei dabei zuletzt auch von Frankreich unterstützt.
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