Friedrich Merz: Friedrich Merz: Ferien vorbei, Probleme noch da
Nach der parlamentarischen Sommerpause kommt am Dienstag die gesamte Bundesregierung zur Kabinettklausur zusammen. Dabei sollen laut Bundeskanzler Friedrich Merz die festgelegten Reformen wie etwa bei der Rente »so schnell wie möglich« umgesetzt werden. Zuvor hat Merz am Sonntag die Gemeinde Hürtgenwald besucht , die bis vor einer Woche von einem Waldbrand bedroht war. Es hatte Kritik daran gegeben, dass Merz seinen Sommerurlaub angesichts des Großbrands nicht unterbrochen hat. Vor welchen Aufgaben Merz nach der Sommerpause steht, berichtet Fabian Reinbold , politischer Korrespondent der ZEIT.
Die AfD-Vorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla waren am Sonntagabend in den Sommerinterviews des öffentlich-rechtlichen Fernsehens zu Gast. Weidel sagte, die AfD wolle sich dafür einsetzen, dass Deutschland aus dem Euro und dem Schengenabkommen aussteige . Chrupalla bezeichnete den Klimawandel als »Nebenthema« und die hohen Temperaturen etwa im Juni als »ganz normalen Sommer.« Neben diesen bekannten Positionen lässt sich in den Interviews eine neue Strategie erkennen, analysiert Lenz Jakobsen , Redakteur im Politischen Feuilleton der ZEIT.
Außerdem im Update: Irans Präsident Massud Peseschkian bestätigt wirtschaftliche Schwierigkeiten im Land . Als Grund gibt er an, dass der Iran »mit einem umfassenden wirtschaftlichen, militärischen und sicherheitspolitischen Krieg konfrontiert« sei. Den US-Sanktionen will der Iran durch eine Zusammenarbeit mit anderen Ländern begegnen, wie der Sprecher des iranischen Außenministeriums mitteilte. Das Land habe gelernt, mit Sanktionen umzugehen. Wie sehr die Sanktionen den Iran tatsächlich treffen, ordnet Omid Rezaee ein.
Und: Staats- und Regierungschefs der sogenannten Koalition der Willigen haben über eine weitere Unterstützung der Ukraine beraten. Zum 35. Unabhängigkeitstag der Ukraine sind dafür zahlreiche Staats- und Regierungschefs nach Kyjiw gereist; Bundeskanzler Friedrich Merz war dem Treffen zugeschaltet. Die EU-Kommission hat zudem weitere Mittel für Raketenabwehrsysteme, Munition und Radargeräte für die Ukraine freigegeben.
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