Finanzen: Eine Milliarde mehr dieses Jahr - Senat geht an Rücklage

Die Stadt braucht dieses Jahr mehr Geld als geplant - kann aber auf ihre Rücklagen zurückgreifen.

Sie schrumpfen dadurch spürbar.

Wegen gestiegener Kosten muss der Haushalt für dieses Jahr in Hamburg um rund eine Milliarde Euro erhöht werden.

Eine entsprechende Nachbewilligung hat der Senat auf den Weg gebracht, wie die Finanzbehörde mitteilte.

Die Lücke wird den Angaben zufolge aus einer mehr als 3,2 Milliarden schweren Rücklage gedeckt - diese Rücklage wird somit deutlich kleiner.

Die Mehrausgaben sind unter anderem notwendig für Pensionsrückstellungen, Kindertagesbetreuung und die Unterbringung und Integration Schutzsuchender.

Ursprünglich waren für dieses Jahr 22,5 Milliarden Euro geplant Eine Nachbewilligung sei nicht unüblich, in dieser Höhe aber nicht gewöhnlich, sagte ein Sprecher der Finanzbehörde.

Konkrete Vergleichszahlen lagen zunächst nicht vor.

Der Sprecher betonte, dass durch das zusätzlich benötigte Geld keine bereits geplanten Vorhaben gestrichen werden sollen.

Die Bürgerschaft wird die Nachbewilligung voraussichtlich noch im Herbst beschließen.

Das gilt wegen der rot-grünen Mehrheit in der Bürgerschaft aber als reine Formsache.

Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) begründete den Mehrbedarf im laufenden Jahr mit unerwartet gestiegenen Kosten.

Nach früheren Angaben hatte Hamburg für das laufende Jahr mit einem Haushaltsvolumen von 22,5 Milliarden Euro geplant.

Finanzsenator fordert Reformen Dressel sagte: „Die Kostenentwicklung bei den gesetzlichen Leistungen setzt sich leider auch in diesem Jahr unvermindert fort - und noch deutlich stärker als bei der Haushaltsaufstellung vor rund zwei Jahren abzusehen war.