TV-Kritik „Caren Miosga“: Die Unfähigkeit zum Kompromiss kann das Scheitern bedeuten

Eine Woche nach der Wahl in Sachsen-Anhalt, sollte man denken, sei dazu alles gesagt. Nur eben noch nicht von allen. Kurz vor der Sendung „ Caren Miosga “ positionierte sich auch die Schatzmeisterin der Jungen Union, Clara von Nathusius, die im „Bericht aus Berlin“ sagte, sie glaube, mit Bundeskanzler Friedrich Merz könnten keine Wahlen mehr gewonnen werden. Sich Gesprächen mit der AfD zu verweigern, ist ihrer Meinung nach im Übrigen falsch. CSU-Chef Markus Söder hat derweil durchblicken lassen, seine Partei beteilige sich jedenfalls nicht an einem möglichen Projekt Kanzlersturz.

Der Ministerpräsident von Sachsen und stellvertretende CDU-Vorsitzende Michael Kretschmer sagte hingegen am Sonntag, die CDU müsse sich nun gegenüber der SPD stärker durchsetzen, denn „die Bevölkerung“ habe „klar abgestimmt, wie sie die Dinge sieht“ – was zumindest verkürzt war, denn es war in diesem Fall nur die doch überschaubare Bevölkerung von Sachsen-Anhalt, die abgestimmt hat. Und auch bei längerem Nachdenken erschließt sich nicht, wie man die Ergebnisse von Sachsen-Anhalt so lesen kann, dass der Schwarze Peter bei den Sozialdemokraten landet, schließlich hat die CDU fast 20 Prozent verloren, die SPD aber nur 0,9 Prozent.

Viel Stoff für Diskussionen also, so viel, dass die Redaktion der Sendung „Caren Miosga“ entschied, nach der analytisch wenig geglückten Schnellschuss-Sendung am vergangenen Sonntag gleich noch eine weitere den Folgen der Protestwahl von Sachsen-Anhalt zu widmen – in der Hoffnung vielleicht, herauszubekommen, wogegen eigentlich genau protestiert wurde. Und welche Lehren aus dem für CDU wie SPD schmerzhaften Ergebnis zu ziehen seien. Denn da herrschte in den vergangenen Tagen keineswegs Einigkeit in den Interpretationen.

Tatsächlich ging das klare Konzept diesmal auf: zum Nutzen der Sendung, aber womöglich zum Entsetzen der Zuschauer. Zwei starke Frauen hatte Miosga als Vertreterinnen der im Bund eher geräuschvoll miteinander koalierenden Volksparteien eingeladen, nämlich für die SPD Anke Rehlinger, die Ministerpräsidentin des Saarlands (wo die SPD tatsächlich noch eine Alleinregierung stellt), und für die CDU Karin Prien, die Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Der Journalist Nikolaus Blome (RTL/ntv), so pointiert er zu argumentieren weiß, taugte als Schiedsrichter freilich nur bedingt; zu markant ähnelt seine Position jener der CDU.

Was man erleben konnte in dieser Stunde, war nicht der politische Streit, der allem guten Regieren zugrunde liegt, sondern es war – und zwar beinahe in Reinform – die Unfähigkeit zum Kompromiss. Anke Rehlinger, die nicht einmal dezidiert zum linken Flügel der SPD gehört, sondern im Saarland so bürger- wie wirtschaftsnah regiert, stellte ein ums andere Mal heraus, dass das anstehende Reformpaket in zentralen Punkten (hier ging es vor allem um die Rentenreform) noch einmal „aufgemacht“ werden soll. Große Teile der SPD und auch einige CDU-Politiker sehen das ähnlich. Damit fiele man jedoch zurück auf den Beginn der gesamten Debatte.