Meinung: Hitzeschutz im Grundgesetz – geht’s noch peinlicher?!
Die SPD will das Land per Grundgesetz gegen Hitze und den Klimawandel schützen.
Gut so, sagt unsere Autorin, und findet den Vorstoß trotzdem sehr, sehr peinlich.
Da haben sich die Sozialdemokraten etwas einfallen lassen: Der Bund soll im Zeitalter der globalen Erwärmung mehr Verantwortung übernehmen und seine Bürger künftig vor sämtlichen Hitzeszenarien bewahren.
Hitzeschutz qua Grundgesetz, so will es die SPD, und erntet dafür Beifall von Sozial-, Medizin- und Umweltverbänden.
Doch dafür ist es, wenn überhaupt, viel zu spät.
Warum erst jetzt?! Ein Jahrhunderttrumpf hätte der SPD -Vorschlag werden können – wäre er schon nach Deutschlands erstem Hitzesommer dieses Jahrhunderts im Jahr 2003 umgesetzt worden.
Damals teilten sich die Sozialdemokraten die Regierung übrigens mit den Grünen.
Politisch wären das ideale Voraussetzungen gewesen.
Auch in der kurzen Ampel-Phase hätte der selbst ernannte Klimakanzler Olaf Scholz (SPD!!!) den Hitzeschutz zur Chefsache machen können.
Klimatisch heiß genug war es auch damals schon.
Dutzende Hitzewellen, mehrere Rekordsommer und Zehntausende Hitzetote später sucht Deutschland aber immer noch, was in Ländern wie Frankreich längst üblich ist: Hitzeschutzpläne.
Die gibt es in Deutschland auf kommunaler Ebene nur rudimentär .
Und jedes Bundesland versteht etwas anderes darunter.
Dass nun endlich eine bundesweit einheitliche Regelung eingeführt werden soll, ist bei dem kommunalen Kuddelmuddel nicht verkehrt.
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