Konjunktur: FDP sieht NRW auf „Abstiegsplatz“ – Neubaur kontert

„Abstiegsplatz“ statt „Champions League“ - Die FDP greift die Landesregierung wegen der Wirtschaftslage scharf an.

Die Grünen-Wirtschaftsministerin keilt zurück.

Ein halbes Jahr vor der Landtagswahl liefern sich die schwarz-grüne Landesregierung und die Opposition einen hitzigen Streit über die Gründe für die lahmende Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen. „Bei ihren Ankündigungen klingt die Landesregierung nach Champions League, aber auf dem Platz ist Abstiegskampf“, sagte FDP -Fraktionschef Henning Höhne in einer Aktuellen Stunde im Landtag.

So habe Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) NRW zum „Wachstumsmotor“ erklärt.

Aber die wirtschaftliche Entwicklung des einwohnerstärksten Bundesland sei im Vergleich zur gesamtwirtschaftlichen Prognose für Deutschland „deutlich unterdurchschnittlich“, findet die FDP-Opposition.

So habe die Bundesregierung ihre Prognose für 2026 angehoben und gehe nun von einem Wirtschaftswachstum von 1,3 Prozent aus.

Die Entwicklung in NRW bleibe dagegen dahinter zurück.

Das RWI , das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung in Essen, hatte im Mai für NRW ein Wirtschaftswachstum von 0,8 Prozent für 2027 prognostiziert.

Zudem wuchs die Wirtschaftsleistung in NRW im ersten Halbjahr 2026 schwächer als in vielen anderen Bundesländern.

NRW habe nach viereinhalb Jahren Schwarz-Grün wirtschaftliche den Anschluss verloren, sagte Höne. „Andere Länder ziehen uns davon, wir stehen auf den Abstiegsplätzen .“ Die FDP verwies auf den Verlust von Tausenden Industriearbeitsplätzen in NRW und ein Zehn-Jahres-Hoch bei den Unternehmensinsolvenzen.

Der milliardenteure vorgezogene Kohleausstieg in NRW zeige, wie teuer „politische Wunschträume“ werden könnten.

Neubaur kritisiert „Untergangserzählung“ Wirtschaftsministerin Mona Neubaur warf der FDP vor, die Wirtschaftslage schlechtzureden.

Wegen der hohen Energiepreise falle der Aufschwung in NRW schwächer aus, weil das Land im Vergleich zu den anderen Bundesländern deutlich stärker von einer energieintensiven Industrie geprägt sei, räumte die Grünen-Politikerin ein.

Wer aber aus jeder schwierigen Zahl eine „Untergangserzählung“ mache, der helfe keinem Betrieb, keiner Beschäftigten und keinem Standort. „Sie treffen doch nicht diese Landesregierung.