Wie weiter nach der Wahl?: Schulze: AfD wird „bei uns keine Unterstützung bekommen“

Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt wertet die CDU-Fraktion ihr Ergebnis aus.

Die Christdemokraten müssen einen neuen Kurs finden.

Wie könnte dieser aussehen? Der neue CDU-Fraktionschef Sven Schulze hat die Unterstützung der AfD bei der Bildung einer neuen Landesregierung wiederholt ausgeschlossen.

Die AfD habe nun die Aufgabe, eine Regierung zu bilden, sagte Schulze am Rande einer Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion in Stolberg (Landkreis Mansfeld-Südharz). „Da wird sie bei uns keine Unterstützung bekommen.“ Wie sich die CDU später bei Initiativen der AfD im Parlament verhalten wird, ist offen. „Wir sind jetzt Opposition“, sagte der 47-Jährige.

Man werde genau anschauen, welche Vorschläge man ablehnen und wo man unterstützen werde, so Schulze, der eine konstruktive Oppositionsarbeit ankündigte. „Das wird bedeuten, dass wir uns dann von Fall zu Fall auch mit den Themen beschäftigen.“ 15 statt 40 Abgeordnete Bei der Landtagswahl hatte die CDU ein historisches Debakel erlitten.

Die AfD gewann die Wahl klar, die CDU holte kein einziges Direktmandat.

Statt bisher 40 Abgeordnete stellt die CDU im neuen Parlament nur noch 15 Abgeordnete.

Schulze betonte, man habe ein Wahlergebnis „in der Stärke“ nicht erwartet, das hätten auch die Umfrageergebnisse vorab nicht hergegeben.

Der CDU-Landeschef hat personelle Konsequenzen angekündigt, der Landesvorstand soll im Spätherbst neu gewählt werden.

Wahlergebnis ausgewertet In den Tagen nach der Wahl hatte Schulze wiederum mit seiner Entscheidung polarisiert, für die Fraktionsspitze zu kandidieren.

Nach einer Kampfkandidatur löste er den bisherigen Amtsinhaber Guido Heuer als Vorsitzenden ab.

Der neue Parlamentarische Geschäftsführer Stefan Ruland sagte, man habe das Wahlergebnis bei der Klausurtagung intensiv ausgewertet.

Letztlich sei es so gewesen, dass die politische Großwetterlage die Landesthemen überschattet habe.

Wenn es ein politisches Unwetter gebe, „dann kann man sich da kaum dagegen wehren“, so Ruland.