Meloni macht Entlastung vor - Einfach mal machen statt rumeiern, Kanzler!

Berin – Keine Ahnung, wie es Ihnen geht. Ich persönlich hatte nie die Erwartung an Spitzenpolitiker, dass sie keine Fehler machen dürfen. Sie sind Menschen. Jeder ist hinterher schlauer, manchmal ärmer. Was mich an dieser Bundesregierung jedoch nervt – und zwar extrem –, ist ihr ewiges Zaudern. Das schwarz-rote Ritual von Zerreden und am Ende Nicht-Entscheiden. Das Muffensausen, persönlich für eine Idee zu stehen und die Verantwortung dafür zu tragen. Im Grunde: die Verweigerung, zu regieren.

Womit wir bei Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni (49) wären, die genau das tut, zum Erstaunen ihres großen Kritiker-Kreises. Ohne Arbeitskreis. Ohne „Task Force“. Ohne Koa‑Ausschuss. Gerade hat sie verkündet, dass Erstwagen (und Motorräder) in Italien bis zu einer gewissen PS-Grenze ein Jahr lang von der Kfz‑Steuer befreit werden sollen. Vorerst für ein Jahr. Dann sieht man weiter. Erst mal machen.

Profitieren sollen vor allem Familien, denen die auch in Italien horrenden Spritpreise über den Kopf wachsen. Das Ganze muss natürlich noch durchs Parlament. Aber selbst, wenn der Plan dort durchfällt, werden sich die Italiener genau merken, wer ihn ausgebremst hat. Und wer wenigstens versucht hat, ihnen zu helfen.

In Deutschland? Diskutiert die Regierung wahrscheinlich noch an Weihnachten, wie die Interessen der Fahrradfahrer, der über 100-Jährigen, der Gewerkschaften und der Kaninchenzüchter angemessen berücksichtigt werden können. Und sollte es wirklich eine Lösung geben, wird Vizekanzler Lars Klingbeil sie selbstverständlich unter Finanzierungsvorbehalt stellen. Während ein Regierungssprecher raunt, dass die Regierung den Menschen die (Nicht-)Entscheidungen besser erklären müsse, dass aber die Umfragen, die auf einen gewissen Wählerunmut hindeuten, im Grunde gar nicht stimmen können …

Vielleicht wäre die Merz-Regierung in den Merkel-Jahren damit durchgekommen, als eine Mehrheit noch nicht Pickel beim Begriff „alternativlos“ bekam. Heute aber kann jeder halbwegs interessierte Bürger nachlesen, dass z.B. ein Tusk in Polen und eine Meloni in Italien mutig handeln, während Merz und Klingbeil nur rumeiern und vertrösten.

Wie heißt es so schön: „Wer nichts macht, macht keine Fehler.“ Außer den entscheidenden vielleicht: die Hilferufe all jener zu überhören, denen sie ihr Amt und ihr üppiges Gehalt verdanken. Und das selbst noch drei Tage vor wirklich wichtigen Wahlen.

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