Bündnis Sahra Wagenknecht: Kupke: Es wird mit dem BSW in Sachsen kein Klein-Klein geben

BSW-Chef Ronny Kupke fordert echte Veränderungen statt Kompromisse.

Warum er den Ausstieg aus den Sondierungen mit CDU und SPD als Vorteil sieht.

Das BSW in Sachsen geht selbstbewusst in die Haushaltsverhandlungen mit der Minderheitskoalition aus CDU und SPD und drängt auf spürbare Veränderungen. „Wir lassen uns nicht auf ein Klein-Klein ein.

Entweder gibt es grundsätzliche Veränderungen oder nicht“, sagte BSW-Partei- und Fraktionschef Ronny Kupke der Deutschen Presse-Agentur.

Wenn es letztlich nur darum gehen solle, den Status quo zu erhalten, dann sei das mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht nicht zu machen.

Das BSW müsse seiner Linie treu bleiben.

Das BSW war bei der Landtagswahl in Sachsen 2024 aus dem Stand mit 11,8 Prozent ins Parlament eingezogen und galt mit 15 Sitzen als potenzieller Regierungspartner von CDU und SPD.

Allerdings stieg das Bündnis schon in der Sondierungsphase aus, weil man sich nicht auf eine Friedensformel für einen späteren Koalitionsvertrag einigen konnte.

Auch in der Finanz- und Migrationspolitik erwiesen sich die Unterschiede als zu groß.

Kupke räumte ein, dass es in der Wählerschaft bis heute eine gespaltene Auffassung zum Verzicht auf die Regierungsbeteiligung gebe.

Verzicht auf Regierungsbeteiligung auch im Rückblick richtig Der 49-Jährige verteidigte die Entscheidung zum Ausstieg aus der Sondierung im Rückblick.

Für eine junge Partei sei es immer riskant, bei solchen Gelegenheiten von etablierten Kräften über den Tisch gezogen zu werden. „Wir hatten das Gefühl, dass CDU und SPD ihre Politik nur fortsetzen wollten.

Deshalb haben wir gesagt, wir machen es lieber nicht.“ Im Nachgang sei das für das BSW von Vorteil gewesen.

Man habe das Bündnis Sahra Wagenknecht nicht für den aktuellen Kürzungshaushalt in Mithaftung nehmen können.