Trump setzt neues Sanktionspaket gegen Russland in Kraft

US-Präsident Donald Trump hat verschärfte Sanktionen gegen Russland in Kraft gesetzt.

Er unterzeichnete am Freitag ein nach langen Verhandlungen vom US-Kongress beschlossenes Gesetz, das den Druck auf Russland zur Beendigung des Ukraine-Kriegs erhöhen soll.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj dankte Trump für das Sanktionspaket, aus Moskau kamen neue Drohungen.

Das am Mittwoch vom US-Kongress verabschiedete Sanktionspaket sieht US-Einreiseverbote gegen Kreml-Chef Wladimir Putin und eine Reihe von Militärvertretern vor, die für den Angriffskrieg gegen die Ukraine verantwortlich sind.

Zudem wird ihr Vermögen in den USA eingefroren.

Letzteres gilt auch für russische Banken.

Zudem nehmen die USA die sogenannte Schattenflotte ins Visier, mit deren Schiffen Moskau internationale Ölsanktionen umgeht.

Darüber hinaus kann Trump Importe aus Russland in die USA mit Strafzöllen von bis zu 500 Prozent belegen.

Zollaufschläge von bis zu 100 Prozent drohen zudem für Produkte aus China oder Indien, denn diese Länder gehören zu den fünf größten Importeuren russischen Rohöls oder Erdgases.

Das Sanktionspaket ist nach dem im Juli gestorbenen US-Senator Lindsey Graham benannt, der mehr als ein Jahr lang um Unterstützung für die Sanktionen geworben hatte.

Kurz vor seinem Tod hatte Graham bekanntgegeben, er habe sich mit dem Weißen Haus auf das Paket geeinigt.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bedankte sich bei Trump „für die Unterzeichnung dieses äußerst wichtigen Gesetzes“.

Er habe mit Graham immer wieder darüber diskutiert, wie wichtig es sei, „den Druck auf Russland nicht zu verringern, die Sanktionen zu verschärfen und einen Weg zum Frieden zu suchen“, schrieb Selenskyj im Onlinedienst X.

Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha sprach auf X von einem „wahrhaft historischen Tag“.