E10 so teuer wie nie - Söder fordert Spritpreis-Bremse
München – Super E10 ist so teuer wie nie. Am Sonntag kostete der Liter bundesweit im Schnitt 2,273 Euro – neues Allzeithoch. Jetzt fordert CSU-Chef Markus Söder (59) Entlastungen für Autofahrer. Mit Blick auf die Lage im Nahen Osten warnte Bayerns Ministerpräsident bei der CSU-Klausur in München vor weiter steigenden Preisen. Die Lage verschärfe sich „im Grunde genommen fast stündlich“.
„Die Märkte reagieren darauf. Deswegen müssen wir auch darauf reagieren“, sagte Söder . Für viele Menschen seien die Kosten „zum Teil nicht mehr leistbar“. Deshalb seine Forderung: „Also muss da eine Dämpfung für den Preis her.“
CSU-Chef Markus Söder fordert angesichts der hohen Benzin- und Dieselpreise neue Beratungen der Bundesregierung. Die Energiepreise lägen „zum Teil auf neuem Rekordstand“. „Wir können das nicht ignorieren“, sagte Söder. Die Bundesregierung müsse sich deshalb noch einmal zusammensetzen und beraten: „Wie können wir die extrem hohen Sprit- und Benzinpreise , Dieselpreise senken und erträglich machen?“ Welche Steuer oder Abgabe gesenkt werden könnte, ließ Söder offen.
Deutschland habe „mit die höchsten steuerlichen Belastungen und Abgaben“ bei Energie in Europa und damit auch Spielraum für einen Ausgleich. Überraschend offen zeigte sich Söder auch für eine Übergewinnsteuer: „Ich habe auch persönlich nichts gegen die berühmte Übergewinnsteuer.“ Zugleich nahm er den Staat in die Pflicht: „Neben dem Übergewinn der Unternehmen gibt es auch den Übergewinn des Staates durch die höheren Steuern.“
Als mögliches Vorbild nannte Söder Österreich. Dort werde das Geld, das der Staat durch höhere Preise zusätzlich einnehme, teilweise zurückgegeben. Söder: „Es kann nicht sein, dass am Ende wieder nur der Staat von den hohen Spritpreisen profitiert.“ Die Menschen bräuchten Entlastung, damit das Alltagsleben „noch vertretbar und noch erträglich“ bleibe.
Hinter den hohen Spritpreisen steckt vor allem der stark gestiegene Ölpreis. Die für Europa wichtige Nordsee-Sorte Brent lag am Montag bei mehr als 107 Dollar je Barrel. Zusätzlich verunsichern die Spannungen im Nahen Osten den Ölmarkt.
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