Kein Visum für UN-Generaldebatte: USA verweigern Palästinenserpräsident Abbas wohl die Einreise

Im Rahmen der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York soll Palästinenserpräsident Abbas eine Rede halten. Berichten zufolge lassen ihn die USA jedoch nicht einreisen. Es wäre nicht das erste Mal, dass der Chef der Palästinensischen Autonomiebehörde kein Visum bekommt.

Die US-Regierung hat Palästinenserpräsident Mahmud Abbas einem Bericht zufolge kurz vor der UN-Vollversammlung in New York erneut eine Einreisegenehmigung verweigert. Das berichtete unter anderem die "Times of Israel" unter Berufung auf US-amerikanische und palästinensische Beamte. Demnach begründeten die USA den Schritt mit dem Ausbleiben von Reformen.

Dem US-Außenministerium zufolge verlängerten die Vereinigten Staaten Sanktionen gegen die Erteilung von Visa an Repräsentanten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) sowie an Mitglieder der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO). Konkrete Namen betroffener Personen nannte das Ministerium allerdings auch auf Anfrage nicht. Ausgenommen von den Visa-Einschränkungen ist demnach die offizielle Vertretung der PA bei den Vereinten Nationen. Diese hat nur einen Beobachterstatus und ist kein volles UN-Mitglied.