CDU nennt erstmals konkrete Zahlen - Bis zu 25 Cent weniger pro Liter Benzin?

Berlin – Die hohen Spritpreise setzen Autofahrer weiter unter Druck. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte eine rasche Entlastung bei den hohen Spritpreisen angekündigt. Nun nennt CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann (44) erstmals konkrete Zahlen. In der ZDF-Sendung Maybrit Illner sagte Hoppermann am Donnerstagabend: „Eine Entlastung um irgendwie 21, 23, 25 Cent der Liter, finde ich, ist schon eine spürbare Entlastung.“

Doch wie die Entlastung konkret aussehen soll, ist noch offen. Zwischen den Regierungsparteien gibt es unterschiedliche Vorstellungen. Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) fordert eine Übergewinnsteuer für die Mineralölkonzerne. Hoppermann lehnt das ab. Eine Übergewinnsteuer, sei „kein Cent Entlastung für die Menschen, die an diesen 2,50 Euro, 3 Euro Spritpreisen vorbeifahren“, so die CDU -Generalsekretärin.

In der Union wird stattdessen eine Mehrwertsteuersenkung favorisiert. Dafür sprachen sich unter anderem Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (53, CDU) und Unionsfraktionschef Thorsten Frei (53, CDU) aus. Auch Kanzler Merz bevorzugt diese Idee. Hoppermann deutete in der Sendung zudem an, dass eine Mehrwertsteuersenkung Anfang Oktober möglich sein könnte.

Eine Senkung könnte Bürgerinnen und Bürger entlasten, sofern die Tankstellen sie an die Kunden weitergeben. Verbände wie der Bundesverband Güterkraftverkehr, Logistik und Entsorgung (BGL) und der Deutsche Bauernverband fordern dagegen eine Neuauflage des Tankrabatts. Dabei würde die Energiesteuer auf Benzin und Diesel gesenkt. Anders als bei einer Mehrwertsteuersenkung würde diese Entlastung auch Betriebe betreffen.

Wirtschaftsministerin Reiche brachte außerdem Direktzahlungen an Geringverdiener ins Spiel. Diese könnten nach ihren Worten allerdings erst Anfang des kommenden Jahres in Kraft treten. Grund dafür sind fehlende Bankdaten. Ob und welche Entlastung am Ende tatsächlich kommt und wie stark sie an der Zapfsäule spürbar sein wird, ist allerdings weiterhin offen.

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