Hochschulrahmenvereinbarung: Nachbesserungen bei Finanzierung der Hochschulen gefordert

Wie geht es weiter mit den Thüringer Hochschulen? Stimmen aus Politik und Hochschulen warnen vor Kürzungen und fordern Änderungen an den Finanzierungsplänen der Landesregierung.

Von verschiedenen Seiten werden Nachbesserungen an den Finanzierungsplänen der Landesregierung für die Thüringer Hochschulen gefordert. „Da muss es Nachkorrekturen geben“, sagte Clemens Beck mit Blick auf den Entwurf der Hochschulrahmenvereinbarung.

Er ist Mitinitiator der Petition „Zukunft sichern – Für eine verlässliche Hochschulfinanzierung in Thüringen“.

Den Angaben nach erhielt diese bis Ende Juli 2.874 Unterschriften von Studierenden, Lehrenden sowie Beschäftigten der Hochschulen.

Am Donnerstagabend wurde ihr Anliegen im Petitionsausschuss des Landtags angehört. „Wir teilen das Anliegen der Petition“, sagte der Fraktionsvorsitzende der Linken, Christian Schaft .

So wie die Rahmenvereinbarung vorliege, sei es eine Nullrunde – aufgrund von Kostensteigerungen werde sie jedoch zu Kürzungen an den Hochschulen führen.

Auch die Grünen, die derzeit nicht im Landtag vertreten sind, sehen Überarbeitungsbedarf. „Von einer auskömmlichen Finanzierung ist der Entwurf weit entfernt und setzt die Hochschulen damit noch mehr unter Druck“, sagte Landessprecher Luis Schäfer.

Auch seine Partei teile das Anliegen der Petition.

Geringere Steigerungen vorgesehen Die neue Vereinbarung sieht vor, dass die zehn staatlichen Hochschulen von 2027 bis 2031 rund 3,1 Milliarden Euro vom Land erhalten.

Die Steigerungsraten pro Jahr liegen zwischen 1,24 und 1,75 Prozent gegenüber dem jeweiligen Vorjahr.

Zum Vergleich: Ende 2025 war noch eine Steigerung um 3,5 Prozent festgelegt worden.

Außerdem sieht der Entwurf unter anderem vor, dass die Pensionskosten weiterhin aus den Hochschulhaushalten und nicht aus dem Budget des Landes gezahlt werden.

Beck warnte, dass die derzeitig eingeplanten Mittel nicht reichen würden.

Neben den Kostensteigerungen etwa für Energie würden in den kommenden Jahren die Pensionskosten mit Blick auf den demografischen Wandel weiter ansteigen.