Schwesig will nicht SPD-Chefin werden

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat vor dem Hintergrund anhaltender Spekulationen um einen möglichen Wechsel an die SPD -Spitze betont, in Schwerin bleiben zu wollen. »Auch ich habe mich klar für Mecklenburg-Vorpommern entschieden«, sagte sie bei einem Bürgerdialog in der Kleinstadt Lübtheen. Sie wolle die nächsten fünf Jahre Ministerpräsidentin bleiben, betonte sie.

Der Druck auf die SPD-Chefs Bärbel Bas und Lars Klingbeil war zuletzt gestiegen. Kurz vor den Landtagswahlen in den Bundesländern Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin sind die Umfrageergebnisse für die Partei schlecht. Einer Mitte August veröffentlichten Befragung des Markt- und Sozialforschungsinstituts Insa zufolge käme die Partei bundesweit auf zwölf Prozent. In Mecklenburg-Vorpommern steht die SPD dem gleichen Umfrageinstitut zufolge mit 29 Prozent deutlich besser da.

In den vergangenen Tagen forderten zahlreiche Genossinnen und Genossen Klingbeil und seine Co-Vorsitzende Bärbel Bas in Erklärungen, Beschlüssen und Briefen auf, ihre Chefposten aufzugeben. Eine SPD-Arbeitsgemeinschaft brachte gar einen Sonderparteitag ins Spiel , um die bisherige Parteispitze abzulösen, die aus ihrer Sicht gescheitert ist. Und immer wieder machten auch Wahlkämpfer ihrem Frust über die Politik der Bundesregierung Luft.

Ob Bas und Klingbeil sich trotzdem als Vorsitzende halten können, darüber dürften die kommenden Wochen entscheiden. In Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin wird gewählt. Gute Ergebnisse für die SPD könnten das Führungsduo stabilisieren, schlechte die Unzufriedenheit weiter steigern (mehr hier ).

Als mögliche Nachfolger für die aktuellen SPD-Bundesvorsitzenden, Finanzminister Lars Klingbeil und Arbeitsministerin Bärbel Bas, werden neben Schwesig auch der frühere Arbeitsminister Hubertus Heil und der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer , gehandelt.

Die Spitzenkandidatin der Grünen für die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern, Claudia Müller, hatte Ministerpräsidentin Schwesig am Montag aufgefordert, Spekulationen über eine mögliche Kandidatur für den SPD-Bundesvorsitz entgegenzutreten.

8 Min Zur Merkliste hinzufügen Personaldebatte in der SPD: Das Schwesig-Szenario Eine Analyse von Sophie Garbe 4 Min Zur Merkliste hinzufügen 4 Min Zur Merkliste hinzufügen Attacke gegen Klingbeil und Bas: Erste SPD-Politiker drängen auf Sonderparteitag im Herbst Von Sophie Garbe 3 Min Zur Merkliste hinzufügen 3 Min Zur Merkliste hinzufügen Unter Verweis auf einen Wahlkampfslogan der SPD für die Landtagswahl am 20. September sagt Müller: »Ich erwarte von jemandem, der plakatiert ›Entscheidung für MV‹, auch klar zu kommunizieren, ob die Entscheidung für MV auch persönlich gemeint ist.« Regierungschefin in Mecklenburg-Vorpommern sei kein Halbtagsjob. Sie wünsche sich daher »ein klares Bekenntnis der jetzigen und – ich gehe davon aus – auch künftigen Ministerpräsidentin für das Bundesland«, so Müller.

In der SPD gibt es den Wunsch nach einem Wechsel an der Parteispitze. Aber die Genossen würden mit Lars Klingbeil und Bärbel Bas nicht ihre Probleme los .