Aufstieg der AfD: Das Rätsel mit den drei Buchstaben

Der Erfolg der AfD sei ein Weckruf, ein Zeichen, ein Symbol, hieß es zuletzt immer wieder, wenn es darum ging, sich einen Reim auf die jüngsten Wahlergebnisse in Sachsen-Anhalt zu machen. Viele Wähler geben selbst an, mit ihrer Stimme der Bundesregierung einen „Denkzettel“ verpassen zu wollen. Doch selbst eineinhalb Jahrzente nachdem in den westeuropäischen Demokratien der Aufstieg rechtspopulistischer Parteien begonnen hat, ist die Frage, was genau eigentlich auf diesem Zettel steht, was dieser Aufstieg bezeichnet und symbolisiert, nicht zufriedenstellend beantwortet worden. Bedeutungsschwanger wird auf steigende Zahlen populistischer Wähler und sinkende Zustimmungsraten bei den etablierten Parteien gezeigt, weil die Lage ja in der Tat dramatisch ist. Aber sobald anzugeben wäre, was dieser Fieberschub dem politischen System über die Mängel und Strukturprobleme der Gesellschaft mitteilt, was daraus wirklich zu lernen wäre, verstummen die meisten Kommentatoren oder ziehen Reformen aus dem Hut, die sie sowieso schon immer für richtig gehalten haben.

Woher kommt diese seltsame Kluft zwischen Krisenrhetorik und Krisendeutung, die sich mit jedem Wahlerfolg nur weiter zu öffnen scheint? Ein Teil der Erklärung liegt bei der AfD selbst. Bislang ferngehalten von jedem wichtigen politischen Amt (und selbst lange zögerlich), hatte die Partei keinerlei Veranlassung, den Unmut, der ihr so viele Stimmen einbringt, in ein kohärentes Regierungsprogramm umzumünzen, mit dessen Erfolg oder Misserfolg sie sich dann vor ihren Wählern rechtfertigen müsste.

Das schafft Bewegungsspielraum: Die Parteispitze fühlte sich bislang sehr wohl damit, die Unzufriedenen aller Schichten einzusammeln, ohne sich auf feststehende Ziele und die dazugehörigen Zielkonflikte festzulegen. Das könnte sich nun in Sachsen-Anhalt ändern, wobei wahrscheinlicher ist, dass die Partei auch die neugewonnene Macht dazu nutzen wird, sich als Opfer der EU, der Bundesregierung und der Justiz zu inszenieren.

Noch bemerkenswerter ist aber, dass die rechtspopulistischen Bewegungen selbst kaum den ernsthaften Versuch unternehmen, ihren Erfolg intellektuell zu interpretieren und als Ideologie den eigenen Wählern zur Verfügung zu stellen – anders als die Arbeiterbewegung oder der politische Katholizismus im 19. und 20. Jahrhundert. Zwar gibt es zahlreiche Denker, die auf den populistischen Zug aufgesprungen sind und ihre höchstpersönlichen Theorien und Geschichtsphilosophien mit in den Ring werfen – Laura K.