Giorgia Meloni: Meloni hält Brandmauern zu rechten Parteien für nicht erfolgreich

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hält sogenannte Brandmauern gegen rechte Parteien und Bewegungen für nicht erfolgreich. Das sagte die rechte Politikerin der italienischen Zeitung Il Foglio, die sie auf den Wahlerfolg der AfD bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt vor knapp einer Woche ansprach. Meloni regiert in einer rechtsnationalistischen Koalition und ist Chefin der postfaschistischen Partei Fratelli d’Italia.

In Europa hätten politische Bewegungen an Stärke gewonnen, »die, die Verteidigung der Identität, den Kampf gegen die illegale Masseneinwanderung und die Gefahr einer Islamisierung Europas« in den Fokus stellten, sagte Meloni. Die Reaktion des »Establishments« sei es häufig gewesen, »Brandmauern zu errichten, anstatt die Sachfragen inhaltlich anzugehen«. Diese Strategie funktioniere offenbar nicht, sagte Meloni. Was stattdessen funktioniere, sei es, »diese Anliegen anzuhören und darauf zu antworten«.

Meloni hatte sich mit einer Reaktion auf den Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt bisher zurückgehalten. In der Vergangenheit distanzierte sich die rechte Politikerin mehrfach von der AfD und ihren politischen Ansichten. Meloni selbst führt die rechteste Regierung Italiens seit 1946. Sie regiert seit knapp vier Jahren an der Spitze einer Koalition aus drei rechten und konservativen Parteien.

Die drei Parteien der italienischen Regierungskoalition hatten am Tag nach der Wahl unterschiedliche Positionen eingenommen. Während Meloni sich nicht äußerte, gratulierte Lega-Chef und Vizepremier Matteo Salvini der Co-Vorsitzenden der AfD, Alice Weidel. Außenminister Antonio Tajani der Forza Italia teilte hingegen mit, dies sei eine »äußerst schlechte Nachricht«, von der man hoffe, dass sie lokal begrenzt bleibe.