Frei erwartet „Gleichschritt“ von Union und SPD bei Fraktionsklausur

Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) erwartet von der Klausurtagung der Koalitionsfraktionen ein Signal der Geschlossenheit angesichts der anstehenden Reformvorhaben.

Er sei „zuversichtlich“, dass Union und SPD bei der Klausur in Münster zu einem „Gleichschritt“ finden, um die „enormen Reformvorhaben“ umzusetzen, sagte Frei am Donnerstag dem Sender Phönix.

Dies gelte auch für die umstrittene Rentenreform: Hier appellierte Frei an die Kompromissbereitschaft der Fraktionen.

Nötig sei, „dass wir uns aufeinander zubewegen und am Ende eine Lösung finden, die für die nächsten 25 bis 30 Jahre reicht“, sagte der CDU-Politiker. „Und natürlich müssen wir alle kritischen Stimmen ernst nehmen und aufnehmen.“ Die Rentenreform müsse aber als Gesamtpaket verabschiedet werden - inklusive der Abschaffung der Frühverrentung für langjährig Versicherte. „Ich rate sehr dazu, diesen Kompromiss jedenfalls nicht in Frage zu stellen“, sagte Frei .

Auch CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann forderte ein Festhalten am Reformkurs. „Die Koalitionsfraktionen müssen jetzt Kurs halten und ihren Beitrag zur Modernisierung Deutschlands liefern“, schrieb er auf X. „Schwierige Landtagswahlen ändern nichts am Reformbedarf unseres Landes.“ Nach der Klausurtagung der Bundesregierung kommen ab Donnerstag auch die Regierungsfraktionen im Bundestag zu Beratungen zusammen.

Bei der zweitägigen Klausursitzung in Münster (Eröffnungsstatements ab 12.30 Uhr) wollen die geschäftsführenden Vorstände von Unionsfraktion und SPD-Fraktion über die Umsetzung der Reformvorhaben sprechen - etwa bei der Renten- und Pflegeversicherung -, und weitere Vorhaben der kommenden Monate auf den Weg bringen.

Das Treffen soll auch der Stärkung des koalitionsinternen Zusammenhalts dienen.