Parteien: SPD Frankfurt fordert Neuwahl der Parteispitze im Bund

Im Streit um den künftigen Kurs der SPD im Bund fordern die Frankfurter Sozialdemokraten eine Neuaufstellung der Parteispitze. Die Weichen dafür sollen auf einem außerordentlichen Bundesparteitag noch in diesem Herbst gestellt werden, wie aus einem Beschluss des SPD-Unterbezirks hervorgeht. Zuvor hatte der «Tagesspiegel» darüber berichtet. Derzeit führen Bundesfinanzminister Lars Klingbeil und Arbeitsministerin Bärbel Bas die Bunde-SPD.

«Die Entscheidung über den Parteivorsitz soll durch ein verbindliches, bundesweites Mitgliedervotum getroffen werden», heißt es in dem Beschluss, der auch dem Bundesvorstand in Berlin weitergeleitet wurde. Die gegenwärtige Parteiführung trage Verantwortung für die strategische und politischeEntwicklung der vergangenen Jahre. «Ein politischer Neuanfang ist deshalb nur dann glaubwürdig, wenn er auch mit einer personellen Neuaufstellung verbunden ist.»