Kabinett bringt Tankrabatt auf den Weg

Spritpreise Kabinett bringt Tankrabatt auf den Weg Stand: 22.09.2026 • 05:04 Uhr

Am 1. Oktober soll der neue Tankrabatt kommen - nun hat das Kabinett den Gesetzentwurf im Umlaufverfahren beschlossen. Bundestag und Bundesrat sollen ihn noch in dieser Woche billigen.

Die Bundesregierung drückt beim geplanten Tankrabatt aufs Tempo und hat den Gesetzentwurf dazu auf den Weg gebracht. Er wurde nach Angaben einer Regierungssprecherin vom Kabinett im Umlaufverfahren beschlossen. Bundestag und Bundesrat sollen die Maßnahme noch in dieser Woche absegnen.

Vom 1. Oktober an soll die Energiesteuer auf Diesel und Benzin um rund 14 Cent pro Liter gesenkt werden. Die Mehrwertsteuer eingerechnet ergibt sich laut Regierung an der Zapfsäule eine Entlastung von bis zu 17 Cent pro Liter. Die Entlastung ist bis zum 1. Dezember vorgesehen.

Das Finanzministerium rechnet damit, dass der Bund deswegen 2,485 Milliarden Euro weniger Steuern einnimmt. Die Länder sollen die Hälfte davon tragen.

Was ist gegen die hohen Spritpreise geplant? Wer hat sich in der Koalition durchgesetzt? Fragen und Antworten. mehr

Die Bundesregierung hatte sich auf die Maßnahme mit den Ländern am vergangenen Freitag verständigt. Damit will sie die seit dem Iran-Krieg deutlich gestiegenen Preise an den Tankstellen abfedern. Einen identischen Rabatt hatte es bereits im Mai und Juni gegeben.

Ökonomen sehen den Tankrabatt kritisch. Unter anderem bemängeln sie, dass er teuer und ungenau sei und auch Menschen unterstützt, die dies nicht nötig haben.

Umstritten ist, wie weit Tankrabatte in der Vergangenheit bei den Verbrauchern angekommen sind. Bei der Steuererleichterung im Sommer waren unter anderem das Bundeskartellamt, die Monopolkommission und das Ifo-Institut zum Schluss gekommen, dass der Steuervorteil nicht komplett weitergegeben wurde. Die Mineralölwirtschaft bestreitet dies allerdings.

Dieses Thema im Programm: rbb24 | Inforadio Nachrichten | 22.09.2026 | 00:59 Uhr Das Erste | tagesschau | 22.09.2026 | 04:41 Uhr