Staatsregierung: Kreise: Bayerns Justizminister Eisenreich tritt zurück

Ministerpräsident Markus Söder muss offenbar einen Ministerposten neu besetzen.

Der jetzige Ressortchef will um 11.00 Uhr eine persönliche Erklärung abgeben. Überraschender Wechsel mitten in der Legislaturperiode: Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) will nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sein Amt vorzeitig abgeben.

Und zwar schon in Kürze - wobei der genaue Zeitpunkt zunächst offen blieb.

Für 11.00 Uhr hat Eisenreich zu einer Pressekonferenz eingeladen, auf der er eine persönliche Erklärung abgeben will.

Auch „Münchner Merkur“ und „tz“ berichteten.

Demnach will Eisenreich 2028 auch als Landtagsabgeordneter aufhören.

Der 55-jährige Münchner sitzt seit 2003 im Landtag.

2013 machte ihn der damalige Regierungschef Horst Seehofer zum Kultusstaatssekretär.

2018 stieg Eisenreich, schon unter Ministerpräsident Markus Söder (CSU), für einige Monate zum Staatsminister für Digitales, Medien und Europa auf.

Im November 2018 schließlich machte Söder den konservativen Juristen zum Justizminister, und das blieb Eisenreich auch nach der Landtagswahl 2023.

Eisenreich blieb als Minister unauffällig In seiner Amtszeit als Minister hatte sich Eisenreich unter anderem dem Kampf gegen Antisemitismus, gegen Cybercrime und Hass im Netz verschrieben.

2024 stand sein Ministerium aber auch wegen eines Skandals um Misshandlungsvorwürfe in der Justizvollzugsanstalt Augsburg-Gablingen unter Druck.

Eisenreich selbst überstand den Skandal unbeschadet.

Unter dem Strich blieb er einer der unauffälligsten Minister in Söders Kabinett.