Rechtsstreit um Farbe: Obi verliert Farbstreit - Orange ist Baumarkt-Allgemeingut

Obi hat Orange im Logo - doch mit dem Wunsch, den Farbton schützen zu lassen, scheitert das Unternehmen nun.

Wie der BGH seine Entscheidung begründet.

Orange ist für alle da - im Streit um Markenschutz für ihr „Obi-Orange“ hat die Baumarktkette Obi eine Niederlage kassiert.

Der Farbton, eine Art Hellrot-Orange, sei nicht schützenswert, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) und wies die Revision des Unternehmens gegen eine Entscheidung des Bundespatentgerichts zurück.

Dieses hatte zuvor die von zwei Konkurrenten, den Ketten Hornbach und Globus, beantragte Löschung dieser sogenannten abstrakten Farbmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt für rechtens erklärt.

Daraufhin war Obi vor den BGH gezogen - und unterlag.

Orange gehört nicht Obi allein Die Farbe Orange sei höchstens ein Hinweis auf Baumarktketten im Allgemeinen, aber nicht auf einem speziellen Baumarkt wie Obi, so der Vorsitzende Richter des Ersten Zivilsenates, Thomas Koch.

Abstrakten Farbmarken - das sind Marken, die einen Farbton als solchen schützen - fehle es in der Regel an Unterscheidungskraft.

Verbraucher könnten, wie im vorliegenden Fall, nicht aufgrund der Farbe eines Produktes auf dessen Herkunft schließen.

Langjähriger Farbstreit beendet Damit endet eine langjährige Auseinandersetzung zwischen dem Unternehmen und den Baumarktketten Hornbach und Globus.

Deren Marktauftritt ist ebenfalls von der Farbe Orange bestimmt.

Auch weitere Baumarktketten arbeiten mit der Farbe Orange oder Rot, hatte schon das Bundespatentgericht argumentiert.

Dem folgte nun auch der BGH.

Es fehle dem „Obi-Orange“ an der nötigen Unterscheidungskraft „Unsere Hausfarbe bleibt Orange“, sagte Obi in einer ersten Reaktion. „Unabhängig von der formellen Registereintragung bleibt die Farbe Orange natürlich weiterhin eines der zentralen visuellen Erkennungsmerkmale von Obi.“ Die BGH-Entscheidung ändere in der Praxis nichts an der Markenidentität in den Märkten und der täglichen Kommunikation des Unternehmens.