Von der Leyen-Vorschlag: Kanada in die EU? Was eine „assoziierte Mitgliedschaft“ sein soll

Die neuen Pläne für eine engere Zusammenarbeit von Kanada und der EU werfen viele Fragen auf.

Indes zeigt sich US-Präsident Trump von dem Vorhaben nicht sehr begeistert.

Wird Kanada das „erste assoziierte Mitglied“ der EU ? Ein Vorstoß von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Mittwoch für viel Aufmerksamkeit und Diskussionen gesorgt – und etliche Fragen aufgeworfen.

Auch Kanadas Premierminister Mark Carney zeigt sich offen für die Idee einer Art EU-Sondermitgliedschaft für sein Land. „Wir begrüßen diesen Vorstoß“, sagte der liberale Politiker in einer Rede vor dem Europäischen Parlament.

Darum geht es: Was hat Ursula von der Leyen genau vorgeschlagen? Die EU-Kommissionspräsidentin will Kanada zum ersten „assoziierten Mitglied“ der Europäischen Union machen und die Beziehungen damit auf „das höchstmögliche Niveau“ bringen.

Als konkrete Bereiche für eine mögliche engere Zusammenarbeit nannte sie Technologiefragen, die Rüstungsgüterproduktion sowie die Künstliche Intelligenz und die Arktispolitik.

Woher kommt die Idee einer „assoziierten Mitgliedschaft“? In der aktuellen europäischen Debatte wurde der Begriff zuletzt vor allem durch Bundeskanzler Friedrich Merz prominent.

Der CDU-Politiker hatte im Juni für die Ukraine eine „assoziierte Mitgliedschaft“ als Zwischenschritt auf dem Weg zum regulären EU-Beitritt vorgeschlagen.

Nach seinen Vorstellungen könnte die Ukraine schon vor dem Beitritt regelmäßig an Treffen des Europäischen Rates und der Fachminister teilnehmen.

Denkbar seien außerdem ein ukrainischer Kommissar ohne Geschäftsbereich und Stimmrecht sowie ukrainische Abgeordnete, die ohne Stimmrecht an den Beratungen des Europäischen Parlaments teilnehmen.

Merz betonte zugleich, dass dieser Status kein Ersatz für die Vollmitgliedschaft sein solle, sondern eine Vorstufe dazu.

Was will von der Leyen? Bislang: nichts klar Definiertes.

Einen offiziellen Status als „assoziiertes Mitglied“ kennt das EU-Vertragswerk nicht.

Es gibt Vollmitglieder, Beitrittskandidaten und zahlreiche Formen enger Partnerschaft mit Drittstaaten – aber keine Mitgliedschaft zweiter Klasse mit diesem Namen.