Streit mit der Bundesspitze: Thüringer BSW will Kurs auf Sonderparteitag festlegen

Der interne Zoff im BSW gefährdet das Regierungsbündnis in Thüringen. Die Bundesspitze forciert den Ausstieg aus der Koalition, der Landesverband will weitermachen - allerdings gibt es Abweichler. Nun soll ein Sonderparteitag das Thema klären.

Das BSW will seine interne Auseinandersetzung um seine Regierungsbeteiligung in Thüringen auf einem Sonderparteitag klären. Der BSW-Landesvorstand habe auf der Basis der Anträge von vier Kreisverbänden beschlossen, einen "außerordentlichen Sonderparteitag" einzuberufen, teilte die Landespartei mit. Dem Beschluss des BSW-Bundesvorstandes, aus der Thüringer Regierungskoalition auszusteigen und Verhandlungen für eine Expertenregierung aufzunehmen, werde man nicht zu folgen.

Es geht um einen Richtungsstreit: Das BSW regiert seit Ende 2024 in Thüringen mit CDU und SPD in einer sogenannten Brombeer-Koalition. Parteigründerin Sahra Wagenknecht hatte sich von Beginn an gegen eine Regierungsbeteiligung ausgesprochen. Die Thüringer Landeschefin Katja Wolf führte die Partei trotzdem in die Koalition und übernahm das Amt der Finanzministerin. Schon bei ihrem Wechsel zum BSW ging es der früheren Linken-Politikerin laut eigener Aussage darum, ein Erstarken der AfD zu verhindern und eine stabile Regierung bilden zu können. Wagenknecht vertritt stattdessen das Modell eines "überparteilichen" Regierungschefs, der unter Einbeziehung der AfD mit wechselnden Mehrheiten regiert. Auch Wagenknecht hatte in diesem Dauerstreit bereits einen Landes-Sonderparteitag ins Gespräch gebracht.