Naher Osten: Iranischer Präsident Peseschkian will auf Konflitklösung hinarbeiten

Der iranische Präsident Massud Peseschkian hat sich dafür ausgesprochen, ausgehend von der Rahmenvereinbarung mit den USA auf eine Lösung des Konflikts im Nahen Osten hinzuarbeiten. In einer Rede, aus der die staatliche Nachrichtenagentur zitierte, sagte Peseschkian, derzeit befinde man sich in einer Pattsituation – es herrsche weder Krieg noch Frieden. Die gemeinsame Absichtserklärung mit den USA sei der beste Weg, um aus dieser Situation herauszukommen.

Die Mitglieder des Obersten Nationalen Sicherheitsrats der Islamischen Republik seien der Ansicht, dass die Vereinbarung auf Würde, Weisheit und dem nationalen Interesse beruhe, sagte Peseschkian. In der Erklärung sei keine Bestimmung enthalten, die »einer Kapitulation gleichkäme«.

Der iranische Präsident und sein US-amerikanischer Amtskollege Donald Trump hatten die Absichtserklärung im Juni unterzeichnet. Sie sah eine Frist von 60 Tagen vor, um den Krieg mit dem Iran zu beenden und den Weg für eine Einigung über das iranische Atomprogramm zu ebnen. Die Frist inzwischen ohne weitere Einigung abgelaufen. Aktuell laufen keine Gespräche und die Positionen beider Länder liegen weit auseinander.