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Nach der Wahl in Berlin: Parteien-Trio sondiert unter Zeitdruck weiter

Stern ·
Nach der Wahl in Berlin: Parteien-Trio sondiert unter Zeitdruck weiter

Linke, Grüne und SPD in Berlin wollen ihre Sondierungsgespräche fortsetzen.

Es gibt noch einige Hürden zu nehmen - und Druck von vielen Seiten.

Linke, Grüne und SPD in Berlin wollen ihre am Donnerstag begonnenen Sondierungsgespräche in dieser Woche fortsetzen.

Die Liste der zu besprechenden Themen ist lang, die Hürden für eine Einigung sind hoch, und die Zeit drängt.

Denn im Idealfall soll bereits bis Freitag feststehen, ob die drei Parteien eine Chance für anschließende Koalitionsverhandlungen sehen oder Rot-Grün-Rot wegen zu großer Differenzen keine Zukunft geben.

Auch am Sonntag haben sich unter anderem Vertreter aus Partei- und Fraktionsspitzen im Haus der Statistik in Berlin-Mitte getroffen, wenige Fußminuten vom Alexanderplatz entfernt. „Allesandersplatz“ steht in großen Buchstaben ganz oben auf dem Gebäude.

Dort haben sich Teams der drei Parteien schon zu den sogenannten Vorgesprächen getroffen, bei denen es insbesondere um eine gemeinsame Linie beim Vorgehen gegen Antisemitismus ging.

Eine Einigung in dieser Frage galt als Voraussetzung für den Start der Sondierungen.

Am Samstag gab es kein Treffen in gewohnter Runde, nur interne Besprechungen zum Teil per Videokonferenz und Abstimmungen zwischen den Parteien.

Inzwischen wird aber wieder im Haus der Statistik beraten.

Gesprächsbedarf gibt es bei vielen Themen.

Schließlich gehen die Vorstellungen der potenziellen Koalitionspartner an vielen Stellen auseinander - die vielzitierte Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen ist nur das prominenteste Beispiel.

Einige schwierige Themenbereiche standen bereits auf der Tagesordnung - Wirtschaft und Finanzpolitik etwa.

Die leere Landeskasse macht vieles noch schwieriger Welche Möglichkeiten der Haushalt künftig bietet, Wahlversprechen tatsächlich einzulösen, gilt als heikle Frage: Dass sich alles finanzieren lässt, was der Wahlsieger von den Linken im Wahlprogramm stehen hatte, gilt als unwahrscheinlich angesichts von drohenden Milliardenlöchern im Landeshaushalt.

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