Clinch beim BSW: BSW-Minister zu Streit mit Bundesvorstand: «Es wird Zeit»

Der Dauerstreit zwischen dem BSW-Bundesvorstand und der Thüringer Landesspitze der Partei muss aus Sicht von Thüringens Digitalminister Steffen Schütz nun grundsätzlich gelöst werden. «Ich bin ziemlich sicher, dass das eine richtige und eine gute Entscheidung ist, dass wir jetzt Klärung kriegen», sagte Schütz in Erfurt vor Beginn einer Sitzung der Thüringer BSW-Landtagsfraktion. «Es wird Zeit.»

Mit den Äußerungen des BSW-Bundesvorsitzenden Fabio De Masi am Montagmorgen im Morgenmagazin des ZDF zeigte sich Schütz unzufrieden – außer in einem Punkt: «Es geht um Glaubwürdigkeit», sagte Schütz. Das Thüringer BSW sei einen Vertrag zur Bildung einer Koalition in Thüringen eingegangen. «Und ich glaube, wir leisten ganz gute Arbeit.»

De Masi hatte im Morgenmagazin seine Forderung wiederholt, der Landesverband des BSW müsse Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) die Unterstützung entziehen. Die Regierungsbeteiligung in Thüringen sei immer gegen den Willen des Bundesvorstandes erfolgt. «Wir glauben, dass Glaubwürdigkeit in der Politik ein hohes Gut ist», so De Masi weiter. «Und wir können doch nicht – auch gerade im Hinblick auf den Wissenschaftsstandort Deutschland – einfach darüber hinweggehen, wenn ein Ministerpräsident bei seiner Doktorarbeit nachweislich betrogen hat.»

Der BSW-Bundesvorstand hatte bereits in der Vergangenheit den thüringischen Landesverband aufgefordert, Voigt nicht länger innerhalb der Regierungskoalition aus CDU, BSW und SPD zu stützen. Die Fraktion im Landtag will heute entscheiden, wie sie mit der Forderung umgehen.

Anlass der jüngsten Verwerfungen zwischen Bundesvorstand und Landesvorstand ist die Aberkennung von Voigts Doktortitel durch die TU Chemnitz. Gegen die Entscheidung will Voigt nach Angaben seines Anwalts klagen. Zudem liegen Parteigründerin Sahra Wagenknecht und die Parteispitze um Amira Mohamed Ali und Fabio De Masi seit längerem mit dem Landesverband über Kreuz.

Schütz war in der Vergangenheit Co-BSW-Landesvorsitzender gewesen und hatte sein Amt im Dauerstreit mit dem Bundesvorstand schließlich zur Verfügung gestellt. Er gilt seit langem als Kritiker des bundespolitischen Kurses des BSW.