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Kultur

Finanzen: Was sich bei der Beamtenbesoldung in Hessen ändert

Stern ·
Finanzen: Was sich bei der Beamtenbesoldung in Hessen ändert

Die Bezüge für Hessens Landesbeamte steigt – doch das neue Besoldungsmodell sorgt für Kritik.

Was steckt hinter den neuen Regeln? In dieser Woche hat der hessische Landtag neue Regeln für die Besoldung der Landesbeamten verabschiedet.

Die Kritik an dem künftigen Modell reißt nicht ab.

Worum geht es? Im Grundgesetz ist verankert, dass der Dienstherr seine Beamtinnen und Beamten sowie deren Familien lebenslang angemessen finanziell absichern muss.

Zu den Maßstäben dieser sogenannten „amtsangemessenen Alimentation“ gibt es eine aktuelle Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts .

Seit Jahren gibt es in vielen Bundesländern Streit um die Höhe der Besoldung - der auch immer wieder in Karlsruhe landet.

Das Bundesverfassungsgericht hat seit 2015 in mehreren Entscheidungen einen Rahmen definiert, ab wann die Vergütung nicht mehr amtsangemessen ist.

So muss sie demnach zum Beispiel mindestens 15 Prozent über dem Niveau der Grundsicherung liegen.

Was hat der hessische Landtag konkret beschlossen? Mit den Stimmen der schwarz-roten Regierungskoalition wurde das Hessische Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetz 2026/2027 verabschiedet.

Es regelt die Besoldung und Versorgung der hessischen Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter sowie Pensionäre.

Es soll die Bezahlung an aktuelle verfassungsrechtliche Anforderungen anpassen.

Beschlossen wurde sowohl eine Besoldungserhöhung als auch eine strukturelle Veränderung bei der Berechnung - weg vom Alleinverdienermodell, hin zum Familieneinkünftemodell.

Wie viel mehr Geld gibt es? Die Tarifeinigung für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes wird auf die Beamten übertragen.

Rückwirkend zum 1.

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