Städte- und Gemeindebund: Städte schlagen Alarm wegen Pflegekosten

Die steigenden Eigenanteile in der Pflege werden zunehmend zur Belastung für Städte und Gemeinden in Deutschland. „Die Ausgaben der Kommunen für die Hilfe zur Pflege sind von 4,5 Milliarden Euro im Jahr 2023 auf sechs Milliarden Euro im Jahr 2025 und damit um 33 Prozent angestiegen“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, André Berghegger, der Augsburger Allgemeinen .

Die „Hilfe zur Pflege“ der Sozialämter, wenn Heimbewohner und Angehörige Eigenanteile nicht mehr bezahlen können, gehöre inzwischen zu den am stärksten wachsenden Sozialausgaben der Kommunen.

Die hohen Pflegekostenzuschüsse verschärften vielerorts die Finanznot von Städten und Gemeinden. „Dieser ungebremste Anstieg belastet die ohnehin höchst angespannten kommunalen Haushalte noch einmal zusätzlich“, sagte Berghegger.

Der Kommunalverbandsvertreter forderte eine finanzielle Deckelung der Eigenanteile durch Kostenübernahme aus der Pflegeversicherung. „Um die Eigenanteile zu begrenzen, ist es aus unserer Sicht zielführend, wenn ein sogenannter Sockel-Spitze-Tausch durchgeführt wird“, sagte er.

Dies bedeutet, dass zukünftig alle Pflegebedürftigen einen fixen Eigenanteil zahlen und die darüber hinausgehenden Kosten von der Pflegekasse übernommen werden.