Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Kretschmer: Minderheitsregierung in Magdeburg wahrscheinlich

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hält nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt eine Minderheitsregierung für wahrscheinlich. «Das wird nach menschlichem Ermessen eine Minderheitsregierung sein», sagte Kretschmer bei einem Bürgerdialog in Oranienbaum-Wörlitz (Landkreis Wittenberg). In Sachsen-Anhalt wird am Sonntag (6. September) ein neuer Landtag gewählt.

Eine aktuelle Infratest-dimap-Umfrage im Auftrag der ARD sieht die AfD in Sachsen-Anhalt bei 42 Prozent und die CDU bei 22 Prozent. SPD und Grüne kommen demnach auf 8 beziehungsweise 6 Prozent und liegen damit über der Fünf-Prozent-Hürde. Bei einem solchen Wahlergebnis würde die AfD die absolute Mehrheit im Landtag verfehlen.

Bei seinem Besuch in Sachsen-Anhalt verwies Kretschmer auf seine eigenen Erfahrungen mit einer Minderheitsregierung in Sachsen. Dort führt der CDU-Politiker seit Dezember 2024 eine Regierung aus CDU und SPD. Beide Parteien verfügen im Landtag nicht über eine eigene Mehrheit. Für einzelne Vorhaben ist die Regierung deshalb auf die Unterstützung anderer Fraktionen angewiesen.

Auch für Sachsen-Anhalt könne er sich ein solches Modell vorstellen, sagte der Ministerpräsident. Für die Regierungsbildung komme es nach der Wahl darauf an, mit den Abgeordneten ruhig und klug über Inhalte zu sprechen. Man müsse mit den Menschen darüber reden, was ihnen wichtig sei und was sie bewegen wollten.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) habe dabei einen Vorteil, sagte Kretschmer: Er sei «im Vergleich zu mir auch etwas ruhiger». Das nutze der Sache wahrscheinlich eher. Zugleich betonte Kretschmer: Es werde eine wichtige Rolle spielen, wie stark die CDU nach der Wahl sei.

Kretschmer warb dafür, mit allen politischen Kräften im Gespräch zu bleiben. «Wir reden mit jedem», sagte er. Entscheidend sei, was inhaltlich vertreten werde, nicht, von wem ein Vorschlag komme. Eine Regierung mit der Linken schloss Kretschmer aus. Das bedeute aber nicht, dass man nicht auch bei einzelnen Sachfragen miteinander arbeiten könne.

Der CDU-Politiker war gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten und Kandidatin für den Wahlkreis Dessau-Roßlau, Anja Schneider (CDU), zu dem Bürgerdialog unter dem Titel «Deutschland schaut nach Osten» eingeladen.