12-Uhr-Regel an Tankstellen: Rund 5.000 Abweichungen von 12-Uhr-Regel an Tankstellen

Rund 5.000 Mal wurde in Sachsen die 12-Uhr-Regel an Tankstellen nicht eingehalten.

Was das für Autofahrer bedeutet – und warum nicht jede Abweichung gleich teuer wird.

An Sachsens Tankstellen sind rund 5.000 Abweichungen von der 12-Uhr-Regelung festgestellt worden.

Dies sei im Vergleich zu anderen Bundesländern eine relativ geringe Anzahl, wie ein Sprecher des sächsischen Wirtschaftsministeriums auf Anfrage sagte.

Landkreise prüfen Verfahren Ob eine Abweichung gleich ein Verstoß ist, der mit einem Bußgeld geahndet wird, liegt den Angaben zufolge im Ermessen der zuständigen Vollzugsbehörden, also den Landkreisen. „Aus den betroffenen Landkreisen haben wir Rückmeldung erhalten, dass derzeit in den meisten Behörden die übermittelten Daten gesichtet und ausgewertet und Anhörungsverfahren vorbereitet oder eingeleitet werden“, betonte der Sprecher.

Die 12-Uhr-Regelung gilt seit 1.

April und schreibt vor, dass Tankstellen nur einmal am Tag - um 12.00 Uhr mittags - die Preise anheben dürfen.

Senkungen sind dagegen immer möglich.

Die Vorgabe wurde eingeführt, nachdem der Iran-Krieg zu stark steigenden Spritpreisen geführt hatte.

Markttransparenzstelle prüft Daten von 15.000 Tankstellen Die beim Bundeskartellamt angesiedelte Markttransparenzstelle für Kraftstoffe (MTS-K) erfasst laut Ministerium die Preisdaten von rund 15.000 Tankstellen in Deutschland.

Diese sind verpflichtet, jede Preisänderung innerhalb von fünf Minuten zu melden.

Allein im Freistaat waren es in den Monaten April bis Juni rund 5.000 Abweichungen.

Daten für Juli liegen bislang nicht vor.

Laut Wirtschaftsministerium haben in Sachsen insgesamt 38 Preishoheitsinhaber mit 46 Tankstellen ihren Sitz.