Regierungsbildung: Zwei Parteien in Berlin entscheiden über Koalitionsgespräche

Nach teils zähen Sondierungen entscheiden Grüne und SPD in Berlin über Koalitionsgespräche mit der Linken.

Aber auch aus den Reihen der Sozialdemokraten gibt es Zweifel und Kritik.

Der Berliner Fraktionsvorsitzende der Grünen, Werner Graf, rechnet mit der Zustimmung seiner Parteikollegen zu Koalitionsverhandlungen mit der SPD und den Linken. „Ich gehe fest davon aus, dass wir dann eine Mehrheit bekommen, dass wir diese Gespräche aufnehmen“, sagte Graf im RBB-Inforadio.

Er werde dafür werben.

Die Grünen treffen sich am Abend (20.00 Uhr) zu einem kleinen Parteitag.

Auch die SPD entscheidet heute über die Aufnahme von Verhandlungen.

Sie befindet bei einer digitalen Sitzung ihres Landesvorstands darüber.

Basis ist ein Sondierungspapier, das die drei Parteien am Wochenende vorgestellt hatten.

Die Linke trifft ihre Entscheidung erst auf einem Parteitag am 31.

Oktober.

Grund sind die Herbstferien in Berlin .

Im Falle einer Zustimmung können die Koalitionsgespräche Anfang November beginnen.

Gemeinsame Erklärung sozialdemokratischer Abgeordneter Allerdings wenden sich 20 SPD-Bundestagsabgeordnete in einer gemeinsamen Erklärung gegen eine mögliche Koalition ihrer Partei mit der Linken in Berlin. „Unser Wertekompass ist niemals verhandelbar“, lautet die Überschrift des Papiers von 20 Mitgliedern der SPD-Bundestagsfraktion zur Regierungsbildung in der Hauptstadt.

Darüber berichteten etwa „Spiegel“, „Bild“ und „Table.Briefings“, denen nach eigenen Angaben jeweils das Papier vorlag.