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Staatsregierung: Überraschender Abgang: Justizminister Eisenreich geht

Stern ·
Staatsregierung: Überraschender Abgang: Justizminister Eisenreich geht

Ministerpräsident Markus Söder braucht einen neuen Justizminister.

Der jetzige Ressortchef will nicht mehr - und die Politik schrittweise ganz verlassen.

Wer könnte folgen? Überraschender Wechsel im bayerischen Kabinett mitten in der Legislaturperiode: Justizminister Georg Eisenreich (CSU) gibt sein Amt bereits zum 30.

September vorzeitig ab.

2027 will er auch als Münchner CSU-Bezirksvorsitzender und 2028 als Landtagsabgeordneter aufhören.

Das kündigte Eisenreich in einer schriftlichen persönlichen Erklärung an Parteifreunde und in einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz in München an.

Er wolle perspektivisch wieder als Rechtsanwalt arbeiten, sagte er - er habe immer gesagt, dass er nicht sein ganzes Leben lang Berufspolitiker sein wolle.

Söder : Entschluss verdient Respekt Ministerpräsident Markus Söder ( CSU ) sagte dazu: „Georg Eisenreich hat eine bewusst private Entscheidung getroffen, die ich sehr bedauere.“ Er betonte: „Es ist ein selbstbestimmter und persönlicher Entschluss für einen neuen Lebensweg, der Respekt verdient.“ Eisenreich habe sich große Verdienste erworben und sei dabei seinem „schnörkellosen Stil“ immer treu geblieben.

Einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin will Söder auf der Fraktionsklausur in der kommenden Woche im oberfränkischen Kloster Banz benennen.

Die Vereidigung im Landtag könnte dann bereits am 30.

September erfolgen. „Wollte nie mein ganzes Berufsleben Politik machen“ Eisenreich sagte, er habe sich entschieden, nach einem Vierteljahrhundert Berufspolitik nicht erneut für den bayerischen Landtag zu kandidieren und seine politische Karriere zu beenden.

Söder habe er „in einem wirklich sehr guten persönlichen Gespräch“ darüber informiert. „Mein Landtagsmandat werde ich bis zum Ende der Legislaturperiode mit vollem Einsatz erfüllen“, betonte er dabei.

Bei der turnusgemäßen Neuwahl in der CSU München im nächsten Sommer werde er allerdings nicht mehr als Bezirksvorsitzender kandidieren. „Ich wollte nie mein ganzes Berufsleben lang Politik machen.

Wer mich gut kennt, der weiß das“, sagte Eisenreich und betonte: „Ich bin ein unabhängiger Mensch und ich bin auch sehr konsequent.

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