Kabinett komplett: Auf Bas folgt Schweitzer: Neuer Arbeitsminister legt Eid ab

Alexander Schweitzer (SPD) ist als neuer Bundesarbeitsminister vereidigt worden.

Der frühere rheinland-pfälzische Regierungschef will die Rentenreform zügig vorantreiben.

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas ist der neue Arbeitsminister Alexander Schweitzer (beide SPD) am Mittwoch im Bundestag von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner vereidigt worden.

Der 53-jährige Jurist aus dem pfälzischen Bad Bergzabern leistete seinen Amtseid mit den Worten „… so wahr mir Gott helfe“.

Am Vormittag nahm der ehemalige rheinland-pfälzische Ministerpräsident bereits erstmals an einer Sitzung des Bundeskabinetts teil.

Bereits am Dienstag hatte Schweitzer von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Ernennungsurkunde erhalten.

Direkt im Anschluss nutzte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine Regierungserklärung, um Schweitzer „herzlich willkommen“ zu heißen. „Auf gute Zusammenarbeit, Herr Schweitzer“, ergänzte Merz.

Ausdrücklich wünschte der Kanzler der ausgeschiedenen bisherigen Ministerin Bärbel Bas eine baldige Rückkehr als Abgeordnete.

Schweitzer sicherte bereits zu, er wolle „alles daran setzen“, die geplante Rentenreform zügig auf den Weg zu bringen.

Sein Ministerium erarbeitet derzeit die Reform, bei der noch einige Punkte offen sind, unter anderem zur abschlagsfreien Rente für besonders langjährig Versicherte.

In Schweitzers Ressort fällt auch der abschließende Gesetzestext zur Arbeitsmarktflexibilisierung.

Alexander Schweitzer hat Erfahrung Schweitzer war nach verlorener Landtagswahl im März von Herausforderer Gordon Schnieder (CDU) als Ministerpräsident abgelöst worden.

Er hatte das Amt seit 2024 inne.

Seither ist er Vorsitzender der SPD -Fraktion im Landtag, dem er von 2006 bis 2009 und seit 2013 angehörte.