Spritpreise: Ministerin: Steuern und Abgaben auf Kraftstoffe senken

Die hohen Spritpreise sind für viele Autofahrer mehr als ein Ärgernis.

Thüringens Wirtschaftsministerin will eine Preisdämpfung - und nimmt Steuern und Abgaben auf Kraftstoffe in den Blick.

Thüringens Wirtschaftsministerin Colette Boos-John hat angesichts neuer Spritpreisrekorde verlangt, kurzfristig Steuern und Abgaben auf Kraftstoffe zu senken.

Damit seien schnell Entlastungen für Bürger und Wirtschaft möglich, erklärte die CDU-Politikerin in Erfurt.

Energiesteuer, CO2-Bepreisung und Umsatzsteuer machten einen erheblichen Teil der Belastung an der Zapfsäule aus. „Statt Hilfsprogramme aufzulegen, sollten wir einfach dort ansetzen, wo der Staat selbst unmittelbar Einfluss auf die Preise nimmt“, so Boos-John.

Steuerliche Entlastungen hätten den Vorteil gegenüber anderen diskutierten Schritten, dass sie ohne Bürokratie und Anträge schnell wirkten und Wirtschaft wie Verbraucher erreichten.

Neue Preisrekorde bei Diesel und Benzin Thüringen habe dazu bereits einen konkreten Vorschlag vorgelegt - im Juni habe die Landesregierung eine Bundesratsinitiative zur kurzfristigen Aussetzung der CO₂-Bepreisung gestartet. „Dieser Vorschlag liegt seit Wochen auf dem Tisch und ist inzwischen aktueller denn je“, erklärte die Ministerin.

Auch eine befristete Senkung der Mehrwertsteuer auf Benzin und Diesel, wie sie Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) und Unionsfraktionschef Thorsten Frei vorgeschlagen haben, könnten schnelle Entlastung bringen. „Wir dürfen jetzt keine Zeit verlieren“, so Boos-John. „Hohe Energiekosten sind eines der zentralen Wachstums- und Investitionshemmnisse für unsere Wirtschaft.“ Der diskutierte Preisdeckel für Kraftstoffe oder eine Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne seien wenig geeignet, um schnell Abhilfe zu schaffen.

Nach Benzin ist nun auch Diesel in Deutschland so teuer wie nie zuvor.

Am Mittwoch kostete ein Liter im bundesweiten Tagesschnitt 2,453 Euro und übertraf damit den bisherigen Rekord aus dem April um 0,6 Cent, wie aus Zahlen des ADAC hervorgeht.

Benzin ist bereits seit Tagen auf Rekordniveau.

Am Mittwoch erreichte es sein fünftes Hoch in Folge bei 2,314 Euro pro Liter.