Trotz aller Kritik: Grüne und SPD für Koalitionsgespräche mit Linke in Berlin
Nach erfolgreichen Sondierungen in Berlin steuern drei Parteien Koalitionsverhandlungen an.
Grüne und SPD haben am Abend entschieden.
Warum die Linke sich noch Zeit lässt.
Die Grünen und die SPD in Berlin wollen mit der Wahlsiegerin Linke gemeinsame Koalitionsverhandlungen aufnehmen.
Die Grünen entschieden das auf einem kleinen Parteitag am Abend mit breiter Mehrheit, nur 2 der 45 Delegierten stimmten dagegen.
Bei der SPD gab zuvor der Landesvorstand in einer digitalen Sitzung grünes Licht.
26 Teilnehmer votierten dafür und drei dagegen bei keiner Enthaltung.
Die Linke befindet darüber erst auf einem Parteitag am 31.
Oktober.
Grund sind die zweiwöchigen Herbstferien in Berlin.
Im Falle einer Zustimmung können die Koalitionsgespräche Anfang November beginnen.
Basis ist ein am vergangenen Wochenende vorgelegtes Sondierungspapier der drei Parteien.
Grüne und SPD loben Sondierungspapier Grünen-Fraktionschef Werner Graf sagte: „Wir haben wirklich viele grüne Erfolge in das Sondierungspapier hinbekommen.“ Dort seien etwa mehr Radwege festgeschrieben, mehr Qualität im Nahverkehr, kein Weiterbau der Autobahn A100.
Es werde mehr Verkehrsberuhigung geben, sogenannte Kiezblocks. „In der Verkehrspolitik wird eine neue Zeit anbrechen“, so Graf. „Es ist uns gelungen, sehr viele SPD-Positionen erfolgreich in die Sondierungen einzubringen, und das wollen wir auch in den Koalitionsverhandlungen fortsetzen“, erklärten auch die SPD-Landesvorsitzenden Bettina König und Steffen Krach. „Dafür haben wir heute einen klaren Auftrag des Landesvorstands bekommen.“ Linke will ins Rote Rathaus Bei der Berlin-Wahl am 20.
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