Brics-Gipfel in Indien: Staaten mahnen zu »maximale Zurückhaltung« im Irankrieg

Auf einem Gipfeltreffen in Indien haben die elf Brics -Staaten die Konfliktparteien in der Golfregion zu »maximaler Zurückhaltung« aufgefordert. »Wir bringen unsere tiefe Besorgnis angesichts der anhaltenden Eskalation der Spannungen im Mittleren Osten/in Westasien zum Ausdruck«, hieß es in einer am Samstag in Neu-Delhi veröffentlichten gemeinsamen Erklärung. An dem zweitägigen Gipfeltreffen nehmen unter anderem Russlands Präsident Wladimir Putin sowie seine Amtskollegen aus Iran und China, Masoud Pezeshkian und Xi Jinping , teil.

Die Brics-Staaten forderten dazu auf, »Maßnahmen zu vermeiden, welche die Lage weiter verschärfen könnten«. »Wir nehmen den aktuellen globalen Kontext der Polarisierung und des Misstrauens zur Kenntnis und rufen zu weltweiten Maßnahmen zur Stärkung des internationalen Friedens und der internationalen Sicherheit auf«, hieß es.

Weiterhin riefen die Staaten zur Zusammenarbeit auf, um »den reibungslosen Fluss des globalen Handels, der Lieferketten und der Energieversorgung im Einklang mit dem Völkerrecht aufrechtzuerhalten«.

Der Gastgeber und indische Premier Narendra Modi sagte in seiner Eröffnungsrede, der »Globale Süden« stehe »an vorderster Front der weltweiten Krisen«, spiele bei der »Entscheidungsfindung« aber nur eine untergeordnete Rolle. Modi forderte, diese »pyramidenförmige Struktur in eine Partnerschaft umzuwandeln«. Die Brics-Staaten machten 50 Prozent der Weltbevölkerung, 40 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung und mehr als 25 Prozent des weltweiten Handels aus, betonte er.

Die Brics-Gruppe war 2009 mit dem Ziel gegründet worden, aufstrebenden Schwellenländern international mehr Gewicht zu geben. Gründungsstaaten waren Brasilien, Russland, Indien und China, ein Jahr später trat Südafrika bei. Die Anfangsbuchstaben dieser fünf Länder führten zur Bezeichnung Brics. Später traten weitere Staaten bei, darunter Iran, Ägypten und Indonesien.

Eine gemeinsame Linie innerhalb des Bündnisses zu finden, ist jedoch eine Herausforderung. Wegen Differenzen war es den Außenministern der Brics-Staaten bei einem Treffen im Mai nicht gelungen, sich auf eine gemeinsame Stellungnahme zum Irankrieg zu einigen. Die Mitgliedstaaten Iran, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) waren sich mit Blick auf den durch die US-israelischen Angriffe im Februar ausgelösten Konflikt uneins.

Indien unterhält gute Beziehungen zum Iran und zu Israel und ist bemüht, Konflikte mit den USA zu vermeiden. Der iranische Präsident sagte am Samstag mit Blick auf die USA, dass die Region »keinen Polizisten« brauche. »Die territoriale Integrität und die Sicherheit der Region können nur von ihren wichtigsten Akteuren und den Ländern, aus denen sie besteht, gewährleistet werden«, betonte Masoud Pezeshkian.

Peking und Moskau betreiben trotz der Androhung von Sanktionen durch US-Präsident Donald Trump weiterhin Handel mit Iran. Die Vereinigten Arabischen Emirate hingegen setzten ihre Handelsbeziehungen mit Teheran im August aus, nachdem sie Ziel iranischer Raketenangriffe geworden waren.