Nach Wahldebakel: Berliner SPD-Fraktion wählt nächste Woche neuen Vorstand

Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh steht für das Amt nicht mehr zur Verfügung.

Die Abgeordneten wollen am Mittwoch nächster Woche einen neuen Vorstand wählen.

Gibt es dann eine Doppelspitze? Die Berliner SPD -Fraktion will am Mittwoch nächster Woche einen neuen Vorstand wählen.

Das teilte eine Sprecherin der Fraktion auf dpa-Anfrage mit.

Die Abgeordneten sollen dann bei einer Sitzung im Landesparlament über den Fraktionsvorsitz, die Stellvertreterinnen und Stellvertreter und über den neuen Parlamentarischen Geschäftsführer abstimmen.

Sicher ist, dass es eine neue Fraktionsspitze gibt.

Der bisherige Fraktionschef Raed Saleh gab am Montagnachmittag bekannt, nicht wieder anzutreten.

Voraussichtlich wird die SPD-Fraktion künftig wie bei den Linken und den Grünen von einer Doppelspitze aus einer Frau und einen Mann geführt.

Doppelspitze ist prinzipiell möglich Die Forderung danach hatte es schon vor den Vorstandswahlen im Mai 2024 gegeben.

Die Fraktion hatte einstimmig einer Statutenänderung zugestimmt, die eine Doppelspitze prinzipiell ermöglicht.

Eine deutliche Mehrheit stimmte damals aber auch dafür, zunächst mit einem Vorsitzenden weiterzumachen.

Vor der Abstimmung über den Fraktionsvorsitz am Mittwoch müssen die Fraktionsmitglieder nach Angaben der Sprecherin darüber abstimmen, ob es diesmal eine Doppelspitze geben soll.

Neu wählen müssen die Abgeordneten auch einen neuen Parlamentarischen Geschäftsführer (PGF).

Der bisherige, Torsten Schneider, der als langjähriger enger Vertrauter und Berater von Raed Saleh galt, hat nicht wieder für das Abgeordnetenhaus kandidiert.