"Schicksalsmomente der Republik": 75 Jahre Bundesverfassungsgericht: Die stillen Entscheider?

Vor 75 Jahren nahm das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe seine Arbeit auf.

Die Dokumentation "Schicksalsmomente der Republik" zeigt, wie die Institution Deutschland seitdem verändert hat.

Welche Urteile haben Deutschland besonders verändert – und welche sorgten für die größten gesellschaftlichen Debatten? Kopftuchstreit, Corona-Maßnahmen, Rauchverbot in Kneipen oder die lange, wendungsreiche Debatte um Schwangerschaftsabbrüche: Immer wieder sorgte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe für gesellschaftlichen Gesprächsstoff.

Als Hüter des Grundgesetzes nahm es im Herbst 1951 seine Arbeit auf.

"Schicksalsmomente der Republik", eine 45 Minuten lange SWR-Dokumentation von Tim Evers und Kolja Schwartz, schaut auf die großen gesellschaftlichen Debatten und Streitigkeiten zurück, bei denen das Bundesverfassungsgericht eine wichtige Rolle spielte.

Wie hat die Institution unser Land geprägt und verändert? "Gute Gesetze gab es auch teilweise in der DDR", sagt Bürgerrechtlerin Marianne Birthler im Film, "aber kein Gericht, wo man diese Gesetze einklagen konnte." Es ist ein Satz, der die Bedeutung des Bundesverfassungsgerichtes überdeutlich werden lässt.

Die Väter des Grundgesetzes haben eine staatlich eingerichtete, aber unabhängige Institution geschaffen, deren Aufgabe es ist, die Grundrechte zu schützen und staatliches Handeln an der Verfassung zu messen.

Die roten Roben der Verfassungsrichter gehören zu den bekanntesten Bildern aus Karlsruhe.

Jeder kennt dieses Motiv aus den Nachrichten, dabei gibt es nur wenige Verhandlungstage am Karlsruher Bundesverfassungsgericht.

Wer sich durch staatliches Handeln in seinen Grundrechten verletzt sieht, kann unter bestimmten Voraussetzungen Verfassungsbeschwerde einlegen.

Welche Diskussionen und spektakulären Fälle dies hervorbrachte, darüber geben im Film neben Marianne Birthler auch Susanne Baer, ehemalige Verfassungsrichterin, ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam, Ex-Bundesinnenminister Thomas de Maizière sowie der Journalist Deniz Yücel Auskunft.

Spektakuläre Verhandlungen in Karlsruhe Fast die Hälfte der Deutschen ist laut Allensbach-Umfrage heute der Meinung, dass man seine Meinung heute nicht mehr frei äußern kann.

Im Nachwende-Deutschland des Jahres 1990 glaubten noch 75 Prozent an die eigene Freiheit.

Was ist also passiert? Die Lage ist auf jeden Fall besser als ihr Ruf – dies will dieser Film mit vielen Schlaglichtern auf Prozesse am Bundesverfassungsgericht zeigen: Es ging darum, die im Grundgesetz verankerte Gleichberechtigung von Mann und Frau auch wirklich durchzusetzen, als in den 70-ern noch der Mann zahlreiche "Bestimmerrechte" in Ehe und Familie innehatte.