Koalition: Steinmeier ernennt Schweitzer – Merz macht Druck

Im Schnellverfahren rückt der Nachfolger von Bärbel Bas in ihr Spitzenamt nach.

Vom Kanzler bekommt der Neue mit Nachdruck eine lange Aufgabenliste.

Steinmeier mahnt die Koalition zu Disziplin.

Begleitet von eindringlichen Aufforderungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wechselt der SPD-Politiker Alexander Schweitzer an die Spitze des Arbeitsministeriums.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier überreichte dem 53-Jährigen in Berlin die Ernennungsurkunde.

Merz forderte auf dem Deutschen Arbeitgebertag in Berlin von Schweitzer, vom ersten Tag an schnell und zügig zu arbeiten.

Am Montag war die bisherige Amtsinhaberin und SPD-Chefin Bärbel Bas mit sofortiger Wirkung von ihren Spitzenämtern zurückgetreten und hatte dabei auch Vorwürfe an die Union erhoben.

Vor seinem Termin bei Steinmeier berichtete Schweitzer von einem Vieraugengespräch mit dem Kanzler.

Er habe einige Erfahrung in Koalitionen, sagte der ehemalige Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz.

Bereits vor der Urkundenüberreichung an Schweitzer hatte Steinmeier „im Rahmen eines Gesprächs hier im Haus“ Bas ihre Entlassungsurkunde ausgehändigt, wie er berichtete.

Bas selbst zeigte sich der Öffentlichkeit nicht.

Steinmeier: „Es geht um viel“ Steinmeier nutzte die Ernennung auch für mahnenden Worte an die Adresse der Koalition.

Mit dem Wechsel bleibe die Regierung auf allen Positionen besetzt.

Gleichzeitig blieben die Erwartungen der Bevölkerung bestehen.