Giorgia Meloni: Liebe Grüße, Giorgia und Mette

Als 2022 mit Giorgia Meloni eine Vertreterin der postfaschistischen Partei Fratelli d‘Italia Ministerpräsidentin von Italien wurde, war das Entsetzen groß. Zumindest kurz. Dann wich es Erleichterung und sogar einer gewissen Faszination. Weder schien Meloni Schaden an der EU anrichten zu wollen noch fiel sie in deren Reihen mit schrillem Populismus auf. Im Gegenteil: Sie machte sich schnell unverzichtbar.

Dass sie lange Zeit einen guten Draht zu Donald Trump hatte, nutzte Meloni, um zwischen Europa und den USA zu vermitteln. Gemeinsam mit anderen europäischen Regierungschefs und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj reiste sie etwa nach Washington, um über ein mögliches Kriegsende zu verhandeln. Und je größer die Kluft zwischen Deutschland und Frankreich wurde, je mehr Regierungskoalitionen ringsum zerbrachen, desto verlässlicher stand Meloni da. Europas »Stabilitätsanker« ist das Bild, mit dem sie in deutschen Medien häufig beschrieben worden ist.

Als vor wenigen Wochen Zehntausende Menschen aus Marokko in der spanischen Exklave Ceuta ankamen, verbündeten sich die europäischen Staats- und Regierungschefs gegen ihren Amtskollegen Pedro Sánchez. 22 von ihnen schrieben einen Brief an die europäischen Institutionen, in dem sie die Einwanderungspolitik der spanischen Regierung kritisierten und forderten, »die wirksame Kontrolle der Außengrenzen der Union wiederherzustellen«.

Das Schreiben klang stellenweise, als drohten Europas Hauptstädte geradezu überrannt zu werden. Dabei befindet sich Ceuta gar nicht auf dem europäischen Festland und ist vom Schengenraum durch Passkontrollen abgetrennt. Die allermeisten derer, die Ceuta schwimmend und kletternd erreicht hatten, stellten keine Asylanträge, viele von ihnen waren bei der Veröffentlichung des Schreibens bereits auf dem Rückweg nach Marokko.

Dieser Brief war also nicht mehr als Symbolpolitik auf dem Rücken der europäischen Solidarität – und der Faktenlage. Initiiert hatte ihn Meloni, gemeinsam mit der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen. Meloni war es auch, die wahrmachte, was die anderen bei Drohungen beließen: Sie führte Grenzkontrollen für Reisende aus Spanien ein, obwohl offensichtlich war, dass niemand von Ceuta aus einfach nach Rom fliegen würde.

Bei einem Treffen der Innenminister einige Tage später rückten die EU-Mitgliedstaaten wieder umso enger zusammen, als sei ihnen klar geworden, was für ein unsouveränes Bild sie da abgegeben hatten. Meloni und Frederiksen aber legten nach. Die beiden Regierungschefinnen veröffentlichten eine Erklärung , die noch mal expliziter formulierte, worum es ihnen eigentlich ging: eine Überzeugung, die – so schrieben sie – von Millionen Europäern geteilt werde. »Viel zu lange haben besonders die gewöhnlichen Leute einen zu hohen Preis für unkontrollierte Einwanderung gezahlt«, heißt es in ihrer Erklärung etwa. Es gelte das »christliche kulturelle Erbe Europas« zu schützen. Auf dieses Erbe, schreiben Meloni und Frederiksen, seien sie beide stolz. In sozialen Medien posierten sie dazu auf einem gemeinsamen Foto und sendeten Grüße von »Giorgia und Mette«.