Kallas und von der Leyen: Wer die Macht hat in Brüssel

Die Einsicht, dass Europa mehr Einfluss gewinnen muss auf der Welt, ist heute so richtig wie im Jahr 2010. Der damals gegründete Europäische Auswärtige Dienst ist aber nur sehr begrenzt eine geeignete Einrichtung dafür. Das sollte man sich in Brüssel und den Mitgliedstaaten eingestehen.

Es hat zwei Gründe, die in der Natur der europäischen Einigung liegen. Zum einen ist die Außen- und Sicherheitspolitik bis heute nicht vergemeinschaftet. Es gibt also immer noch 27 diplomatische Dienste in den Mitgliedstaaten und ein nationales Vetorecht auf diesem Feld. Daran sollte man nicht rütteln, die EU ist kein Staat.

Hinzu kommt, dass die Zuständigkeit für die wirkungsvollsten Instrumente gerade nicht beim EAD liegt. Gestalten kann die EU vor allem in der Außenwirtschafts- und Entwicklungspolitik, und das fällt im Kern in die Kompetenz der Kommission. Sie ist nun mal das Herz der Brüsseler Exekutive.

Es spricht also einiges für den deutschen Vorschlag, große Teile des Dienstes in die Kommission zurückzuverlegen . Die faktische Abwertung des Amtes der Außenbeauftragten, die damit verbunden ist, wäre verschmerzbar. Weder Kaja Kallas noch einer ihrer Vorgänger hat es wirklich geschafft, sich international breiten Respekt zu verschaffen.

Da spielten manchmal politisches Ungeschick und mangelnde Erfahrung eine Rolle. Vor allem aber weiß man von Washington bis Peking, dass die wahre Macht in Brüssel bei der Kommissionspräsidentin liegt.