China im Blick: Trump erklärt nationalen Notstand wegen ausländischer Technik im US-Stromnetz

Donald Trump sieht in ausländischer Technik eine „ungewöhnliche und außerordentliche Bedrohung“.

Er verbietet US-Unternehmen den Kauf bestimmter Teile – und erklärt den Notstand.

US-Präsident Donald Trump hat den Einsatz bestimmter ausländischer Technik im US-Stromnetz verboten und sich dabei auf einen nationalen Notstand berufen.

Das Weiße Haus teilte am Mittwoch mit, ein entsprechendes Dekret richte sich gegen eine „ungewöhnliche und außerordentliche Bedrohung“ durch ausländische Anlagen, die Schwachstellen für die nationale Sicherheit darstellen könnten.

Der Erlass untersagt den Kauf und die Installation von Ausrüstung, einschließlich zugehöriger Software, die Risiken für die Cybersicherheit oder den Betrieb bergen könnte.

Der US-Energieminister soll zudem Auflagen für die weitere Nutzung bereits installierter Technik erlassen.

Trump verwies in diesem Zusammenhang auf den Boom der Künstlichen Intelligenz (KI) und die erforderlichen Rechenzentren, die extrem viel Strom verbrauchen.

Eine stabile Stromversorgung sei daher wichtiger als je zuvor, erklärte Trump.

Das Verbot gilt für Länder, die einem US-Waffenembargo oder Sanktionen unterliegen oder nach Einschätzung Washingtons gegen US-Interessen verstoßen.

China wird in dem Dekret zwar nicht namentlich genannt, in den USA wird aber schon seit Jahren über mögliche Sicherheitsrisiken wegen chinesischer Stromnetz-Komponenten diskutiert.

Donald Trump sieht Gefahr für nationale Sicherheit Der Schritt ist also das jüngste Beispiel für das US-Vorgehen gegen chinesische Technik.

Die EU-Kommission hatte in diesem Jahr bereits entschieden, in China hergestellte Wechselrichter von öffentlich finanzierten Energieprojekten auszuschließen.

Die Nachrichtenagentur Reuters hatte im vergangenen Jahr berichtet, dass US-Experten in einigen chinesischen Solar-Wechselrichtern nicht deklarierte Kommunikationsgeräte gefunden hatten.

Die Fachleute hatten die an Stromnetze angeschlossenen Anlagen zerlegt, um sie auf Sicherheitsprobleme zu überprüfen.