Selenskyj warnt vor Spaltung der Ukraine durch Wahlen im Krieg

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Wahlen während des Krieges mit Russland als Gefahr für sein Land zurückgewiesen und einen entsprechenden Vorstoß seines früheren Verteidigungsministers Mychailo Fedorow scharf zurückgewiesen.

Eine Abstimmung sei ein „Tsunami für das Land, der die Ukraine spalten wird“, sagte Selenskyj in am Sonntag veröffentlichten Äußerungen vor Journalisten.

Fedorows Team bestätigte unterdessen eine bevorstehende USA-Reise des Ex-Ministers.

Staatschef Selenskyj sagte, er glaube, dass „Wahlen als solche in einem Krieg wie diesem ein großes Risiko darstellen“, und fügte hinzu: „Wenn wir das Land zerstören wollen, dann können wir in diesen Kriegszeiten den Weg zu Wahlen einschlagen.“ Eine Abstimmung sei unter den derzeitigen Bedingungen „unmöglich“, da der russische Präsident Wladimir Putin nicht bereit sei, Möglichkeiten für eine Waffenruhe in Betracht zu ziehen.

Zu den praktischen Problemen einer Wahl gehört die Stimmabgabe von Soldaten an der Front, von Millionen ukrainischen Flüchtlinge im Ausland und der Menschen in den von Russland besetzten Gebieten.

Hinzu kommt die Gefahr russischer Einflussnahme und Desinformation.

Nach einer im Juli und August erhobenen Umfrage des Kiewer Internationalen Instituts für Soziologie (KIIS) sprechen sich in der Ukraine lediglich 15 Prozent der Befragten für Wahlen vor dem Ende des Krieges aus.

Wegen des seit Beginn der russischen Invasion im Februar 2022 geltenden Kriegsrechts sind Wahlen in der Ukraine ausgesetzt.

Selenskyjs reguläre Amtszeit als Präsident endete im Mai 2024.

Auch Putin und US-Präsident Donald Trump hatten zuvor die Frage nach Wahlen in der Ukraine aufgeworfen.

Fedorow hatte gut einen Monat nach seiner umstrittenen Ablösung dazu aufgerufen, einen „legalen, sicheren und realistischen Mechanismus“ für Wahlen trotz der russischen Invasion zu finden. „Die Demokratie darf nicht von Russland als Geisel genommen werden“, sagte der 35-Jährige am Dienstag in einer Videobotschaft.

Einen konkreten Fahrplan legte er nicht vor.

Einige seiner Unterstützer distanzierten sich daraufhin von ihm.

Der bei vielen Ukrainern populäre Fedorow war am 15.