Bas-Rücktritt erschüttert die SPD - Parteitag soll gesamte Führung neu wählen

Der Rücktritt von Bärbel Bas erschüttert die SPD: Die 58-Jährige nannte am Montag persönliche Gründe, aber auch Angriffe „aus den Reihen des Koalitionspartners“ als Auslöser für ihren überraschenden Rückzug als SPD-Ko-Chefin und Arbeitsministerin.

Auf einem SPD-Parteitag „um den Jahreswechsel“ soll nach Angaben von Ko-Parteichef Lars Klingbeil die gesamte Parteiführung neu gewählt werden.

Bas' Nachfolger im Kabinett wird Alexander Schweitzer.

Klingbeil stellte für „Dezember oder Januar“ einen SPD -Parteitag in Aussicht, auf dem „die gesamte Führungsriege der SPD“ zur Wahl stehe.

An einer Doppelspitze will der SPD-Chef und Vizekanzler festhalten, wie er in Berlin sagte.

Dem SPD-Präsidium schlug Klingbeil den früheren rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Schweitzer als neuen Bundesarbeits- und Sozialminister vor.

Nach Klingbeils Worten soll damit bei der Arbeitsmarkt- und Rentenpolitik „sofort Handlungsfähigkeit und Stabilität in der Regierung hergestellt“ werden.

Der 53 Jahre alte Schweitzer war von 2024 bis 2026 Länderchef und ist derzeit einer der stellvertretenden Parteivorsitzenden der SPD.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wollte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier noch am Montag Schweitzers Ernennung vorschlagen.

Er sei „sicher, dass mit seiner Regierungserfahrung aus Rheinland-Pfalz „eine gute Zusammenarbeit in der Bundesregierung möglich sein wird“, sagte Merz in Berlin.

Schweitzer übernehme offene Gesetzgebungsvorhaben wie die geplante Rentenreform, „von denen ich hoffe, dass sie jetzt schnell im Kabinett verabschiedet werden und in den parlamentarischen Prozess eingebracht werden“, betonte der Kanzler.

Sein Sprecher Stefan Kornelius schloss jedoch eine weitere Verzögerung nicht aus.

Die Koalition werde sich „die nötige Zeit nehmen müssen“, bis das Gesetzgebungsverfahren durch den neuen Minister eingereicht werde.

Innerhalb der Regierung hatte der Druck auf Bas wegen den vereinbarten Reformen in der Sozial- und Rentenpolitik zuletzt zugenommen.