Aufrüstung: „Bis 2029 muss was auf dem Hof stehen, das Putin Eindruck macht“

Die Bundeswehr soll die stärkste konventionelle Armee Europas werden – aber investieren wir schnell genug? Experte Christian Mölling sagt: Der Teufel sitzt tief im System.

Der Sicherheitsexperte Christian Mölling sieht Deutschland auf einem guten Weg bei der Aufrüstung. „Die Art und Weise, wie zurzeit gerüstet wird, insbesondere im Hinblick auf die vielen Neuerungen, ist erfolgversprechend“, so Mölling in der neuesten Folge des Podcasts „Die Lage International“.

Im laufenden Jahr investiert Deutschland 108 Milliarden Euro in Rüstung, im nächsten Jahr sollen es 140 Milliarden Euro werden.

Deutschland befinde sich nach dem 2022 beschlossenen Sondervermögen von 100 Milliarden Euro derzeit „am Anfang von Phase zwei“, so Mölling, Senior Advisor beim Brüsseler Think Tank European Policy Center. „Mit der neuen Bundesregierung war es möglich, die Verteidigung von der Schuldenbremse auszunehmen.

Seitdem sind die Hähne richtig auf“, so Mölling.

Allerdings sei es nie der Plan gewesen, bis 2029 schon alles zu schaffen: „Der Plan ist, dass man bis 2029 was auf dem Hof stehen hat, was deutlich besser ist und was einen Eindruck in Richtung Putin macht.“ Ein höheres Tempo erhofft sich Mölling bei der Beschaffung.

Immerhin seien 2022 die Parameter verändert worden: „Wir sehen hier gerade, dass die ersten Veränderungen stattfinden.

Aber der Teufel sitzt tief im System drin“, so Mölling.

Er könne nachvollziehen, dass die Beamten bei der Beschaffung nicht an ihre Grenzen und auch die Grenzen der Gesetzgebung gingen. „Das machen die teilweise nicht, weil sie schlechte Erfahrungen mit genau diesen Dingen gemacht haben“, sagt Mölling. „Wenn Beamtinnen und Beamte das gemacht haben, wurden sie nachher persönlich haftbar gemacht, und der Staat sprang nicht für sie ein, um zu sagen: ‚Die haben das so gemacht, weil wir ihnen das gesagt haben.‘“ Für die Bundeswehr ist es ein Kulturschock Ein Positivbeispiel für die neue Beschaffungsstrategie sieht er bei der Flugabwehr und der Munition. „Wir hätten nicht gedacht, dass es klappt, innerhalb von wenigen Monaten eine riesige Munitionsproduktionsanlage aufzubauen, oder dass wir in der Lage sind, so schnell mehr Flugkörper zu produzieren und die Ukraine zumindest in dem Bereich, der mit Iris-T abgedeckt werden kann, beliefern können.“ Deutschland hat bis jetzt zehn Iris-T-Systeme an die Ukraine geliefert.