Dieselskandal: Gericht kippt Volkswagens Deal mit früherem Audi-Chef
Rupert Stadler wird im Abgasskandal ein Schaden von rund 300 Millionen Euro zugerechnet.
Zahlen sollte er 4,1 Millionen Euro.
Nun ist die Zustimmung der VW-Aktionäre unwirksam.
Wie geht es weiter? Dieselskandal ohne Ende: Das Oberlandesgericht Celle hat die Zustimmung der Volkswagen-Aktionäre zu einem Haftungsvergleich mit Ex-Audi-Chef Rupert Stadler für unwirksam erklärt.
Der 9.
Zivilsenat gab damit der Klage von Anlegern statt.
Das Urteil ist nicht rechtskräftig.
Das Gericht hat keine Revision zugelassen.
Möglich bleibt demzufolge aber eine sogenannte Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof (BGH).
Der Volkswagen-Aufsichtsrat hatte 2021 nach jahrelanger juristischer Prüfung einen Vergleich mit den Anwälten und Versicherern früherer Topmanager zum Dieselskandal geschlossen.
Die Gesamtsumme belief sich auf gut 288 Millionen Euro.
Der frühere VW-Konzernchef Martin Winterkorn sollte 11,2 Millionen Euro, Ex-Audi-Chef Stadler 4,1 Millionen Euro zahlen - im Gegenzug wurden sie von weiteren Ansprüchen freigestellt.
Diese Vereinbarungen waren dann mit großer Mehrheit von der VW-Hauptversammlung abgesegnet worden.
Ein VW -Sprecher teilte mit, man teile die Auffassung des Gerichts nicht, werde sich weiter verteidigen und sämtliche Rechtsmittel gegen die Entscheidung eingehend prüfen. Über den Haftungsvergleich mit Winterkorn hat das OLG noch nicht entschieden.
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