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Kultur

Schwesig kann trotz AfD-Sieg weiterregieren - CDU scheitert an Fünfprozenthürde

Stern ·
Schwesig kann trotz AfD-Sieg weiterregieren - CDU scheitert an Fünfprozenthürde

Trotz ihrer Niederlage gegen die AfD kann Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig voraussichtlich mit ihrer SPD die nächste Landesregierung bilden.

Da bei der Landtagswahl im Nordosten erstmals in ihrer Geschichte die CDU voraussichtlich aus einem Landesparlament fliegt, verfügt Schwesig zusammen mit Linkspartei und Grünen über eine Mehrheit.

Die AfD reklamierte als Wahlsieger den Regierungsauftrag für sich - allerdings fehlen ihr die Koalitionspartner.

Das Wahlergebnis in Mecklenburg-Vorpommern ist voraussichtlich dramatisch knapp: Sowohl die CDU als auch das BSW lagen in den Hochrechnungen von ARD und ZDF kurz vor Ende der Auszählung mit 4,9 Prozent hauchdünn unter der Fünfprozenthürde.

Sollte sich dies bestätigen, hätten in einem Vier-Parteien-Parlament SPD, Linke und Grüne eine Mehrheit gegen die AfD .

Sollten CDU oder BSW doch noch den Einzug in den Landtag schaffen, würden sich die Mehrheitsverhältnisse wieder verändern.

Für die CDU ist es bundesweit das schlechteste Ergebnis bei einer Landtagswahl in ihrer Geschichte.

Sollte sich das Scheitern an der Fünfprozenthürde bestätigen, wäre dies das erste Mal in der CDU-Geschichte.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bezeichnete das Ergebnis in Mecklenburg-Vorpommern schon als „Desaster“, bevor das Verpassen der Fünfprozenthürde bekannt wurde.

Den Hochrechnungen zufolge ist die AfD mit gut 38 Prozent stärkste Kraft in Mecklenburg-Vorpommern, gefolgt von der SPD von Ministerpräsidentin Schwesig mit rund 35,5 Prozent.

Auch die Linke mit 6,5 Prozent und die Grünen mit 5,6 Prozent würden demnach in das Schweriner Parlament einziehen.

Bisher regierte die SPD mit der Linken, diese Koalition hat keine eigene Mehrheit mehr.

Der AfD-Ministerpräsidentenkandidat Leif-Erik Holm kündigte an, als Wahlsieger allen Parteien Gespräche anzubieten. „Wir haben hier den Regierungsauftrag in Mecklenburg-Vorpommern“, sagte Holm.

Die AfD werde „natürlich alle Parteien einladen“, denn es gehe darum, „dass wir unser Land wieder auf Vordermann bringen“.

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