Mecklenburg-Vorpommern: Manuela Schwesig schließt SPD-Parteivorsitz aus

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat Spekulationen um ihren möglichen Wechsel an die Parteispitze der Sozialdemokraten zurückgewiesen. »Ich habe nicht die Absicht, für den Parteivorsitz zu kandidieren«, sagte sie bei einem Wahlforum der Ostsee-Zeitung im Rostocker Seehafen. Schon in der Vergangenheit hatte sie mehrfach betont, in Schwerin bleiben und die Regierung in Mecklenburg-Vorpommern weiter anführen zu wollen.

Die Parteispitze um Bundesfinanzminister Lars Klingbeil und Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas steht seit Wochen unter Druck, unter anderem wegen der geplanten Abschaffung der abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren. Schwesigs Name war im Zusammenhang mit einem möglichen Führungswechsel genannt worden. Ihre SPD schneidet im bundesweiten Vergleich gut ab, kommt in den Umfragen vor der Landtagswahl am 20. September derzeit auf bis 29 Prozent. Ein Wahlsieg erscheint wegen der noch stärkeren AfD – die in Umfragen zuletzt bis zu 36 Prozent erreichte – dennoch fraglich.

Die Spitzenkandidatin der Grünen für die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern, Claudia Müller, hatte Schwesig zuletzt aufgefordert, Spekulationen über eine mögliche Kandidatur für den SPD-Bundesvorsitz entgegenzutreten. Regierungschefin in Mecklenburg-Vorpommern sei »kein Halbtagsjob«. Sie wünsche sich daher »ein klares Bekenntnis der jetzigen und – ich gehe davon aus – auch künftigen Ministerpräsidentin für das Bundesland«, sagte Müller.

Der Generalsekretär der SPD in Mecklenburg-Vorpommern, Julian Barlen, bezeichnete Müllers Appell als absurd. Schließlich habe Schwesig schon mehrfach unmissverständlich erklärt, dass sie nicht für den Parteivorsitz kandidiere, sondern sich auf das Amt der Ministerpräsidentin konzentriere und ihre Arbeit in den nächsten fünf Jahren fortsetzen wolle.