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Kultur

Schweden: Wie ein Mitte-Links-Bündnis den Vormarsch der Rechten bremsen konnte

Stern ·
Schweden: Wie ein Mitte-Links-Bündnis den Vormarsch der Rechten bremsen konnte

In vielen Ländern Europas sind rechte Parteien auf dem Vormarsch.

In Schweden stoppt wohl die Mitte-Links-Opposition den Rechtsruck des Landes.

Wie hat sie das geschafft? Nur 29.000 Stimmen Vorsprung hat die Linke vor den rechtsgerichteten Parteien, bei deutlichen Verlusten für die rechtspopulistischen Schwedendemokraten: Einen Tag nach der Parlamentswahl in Schweden haben die Teilergebnisse noch keine klare Aussage über den Wahlsieger erlaubt.

Stattdessen zeichnete sich am Montag eine schwierige Regierungsbildung ab.

Sowohl die sozialdemokratische Spitzenkandidatin Magdalena Andersson als auch der bisherige konservative Ministerpräsident Ulf Kristersson kündigten an, mögliche Koalitionen auszuloten.

Nach Auszählung von knapp 95 Prozent der Wahlzettel kamen die vier Parteien des oppositionellen Linksbündnisses zusammen auf 176 Mandate und die Mitte-rechts-Koalition zusammen mit den Schwedendemokraten auf 173 Sitze.

Die Rechtspopulisten, die in Umfragen vor der Wahl bei rund 20 Prozent gelegen hatten, büßten erstmals seit ihrem Einzug ins Parlament im Jahr 2010 an Zustimmung ein und erreichten den Teilergebnissen zufolge nur noch 17,6 Prozent.

Ende des Rechtsrucks in Schweden? Ein Sieg des Oppositionsbündnisses bei der Wahl am Sonntag würde den Rechtsruck der vergangenen vier Jahre stoppen, in denen Schweden seine zuvor liberale Migrationspolitik deutlich verschärft hatte. „Wenn sich dieses Ergebnis bestätigt, wird Schweden eine neue Regierung bekommen“, sagte Andersson am Sonntagabend vor Anhängern.

Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten, die auf eine Regierungsbeteiligung gehofft hatten, verloren Hochrechnungen zufolge etwa elf Sitze.

Schweden war lange eines der einwanderungsfreundlichsten Länder Europas, bis Kristersson vor vier Jahren an die Macht kam.

Seine Regierung schaffte dauerhafte Aufenthaltsgenehmigungen für Flüchtlinge ab, verschärfte die Sozialhilferegeln und trieb die Abschiebung von Personen ohne Aufenthaltsrecht voran.

Viele Wähler im rechten Lager sagen, dies habe dazu beigetragen, die Bandenkriminalität in Schweden einzudämmen und die Einwanderung drastisch zu reduzieren.

Wahlkampf um Migration und Soziales Manchen Schweden ging Kristerssons Einladung an die extreme Rechte aber einen Schritt zu weit.

Kritiker sagen zudem, Kristersson untergrabe bürgerliche Freiheiten und zwinge Einwanderer dazu, sich stärker an schwedische kulturelle Normen anzupassen oder das Land zu verlassen – dazu würden Anreize und auch Strafen eingesetzt.

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